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Waffenstillstand in Syrien vor dem Aus : Obama und Putin beraten telefonisch

Syrische Rebellengruppen haben wegen angeblicher Verstöße der Regierungstruppen gegen die Waffenruhe eine Großoffensive angekündigt. Damit steht der Waffenstillstand vor dem Aus. Obama und Putin beraten die Lage.

US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin im September 2015 bei den Vereinten Nationen.
US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Wladimir Putin im September 2015 bei den Vereinten Nationen.Foto: dpa

US-Präsident Barack Obama und der russische Staatschef Wladimir Putin haben telefonisch über die Lage in Syrien beraten. Nach Angaben des Kremls vom Montag betonten sie, wie wichtig die Friedensgespräche in Genf seien. Dort hat allerdings die Opposition ihre Teilnahme ausgesetzt. Sie wirft dem Regime von Präsident Baschar al-Assad Verstöße gegen die geltende Waffenruhe vor.

Putin forderte in Moskau, die Grenze zwischen der Türkei und Syrien zu schließen, weil aus der Türkei Waffen und extremistische Kämpfer in das Bürgerkriegsland einsickerten. Nach Kreml-Angaben vereinbarten die Präsidenten, die Kooperation ihrer Militärs und Geheimdienste zu verstärken.

Obamas Sprecher Josh Earnest sagte in Washington, das Gespräch über die Themen Syrien und Ukraine sei „intensiv“ gewesen. Der von den USA scharf kritisierte Überflug eines amerikanischen Kriegsschiffes durch russische Flugzeuge vor wenigen Tagen sei kein Thema gewesen.

Männer inspizieren Schäden nach einem Luftangriff auf die von Rebellen gehaltene Stadt Turmanin nahe der syrisch-türkischen Grenze. Die Rebellen wollen als Reaktion auf die Angriffe den Waffenstillstand aufkündigen.
Männer inspizieren Schäden nach einem Luftangriff auf die von Rebellen gehaltene Stadt Turmanin nahe der syrisch-türkischen...Foto: Reuters

Wegen angeblicher Verstöße der Regierungstruppen gegen die Waffenruhe wollen mehrere syrische Rebellengruppen eine Großoffensive starten. "Nach der Zunahme der Verstöße durch Regierungskräfte, darunter die gezielte Vertreibung von Menschen und die anhaltende Bombardierung von Wohnvierteln, erklären wir in Reaktion den Beginn der Schlacht", schrieben zehn Rebellengruppen in einer Erklärung am Montag. Damit steht die seit Ende Februar geltende Waffenruhe vor dem Aus.

In Syrien war im Februar unter Vermittlung Russlands und der USA erstmals seit Beginn des Bürgerkriegs eine landesweite Waffenruhe zwischen Regierungstruppen und moderaten Rebellen ausgehandelt worden. Die Feuerpause galt nicht für die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) oder die islamistische Al-Nusra-Front. Trotz Verstößen beider Seiten hielt die Waffenruhe zunächst und führte zu einem deutlichen Rückgang der Gewalt in Syrien.

In den vergangenen Tagen flammten jedoch die Kämpfe in der Provinz Aleppo wieder auf. Die Erklärung von Montag wurde von den mächtigen islamistischen Rebellengruppe Dschaisch al-Islam und Ahrar al-Scham unterzeichnet, die besonders einflussreich in der Region Ost-Ghuta und in Aleppo sind. Dschaisch al-Islam wird von Mohammed Allusch geführt, der bei den Friedensgesprächen in Genf der Chefunterhändler der Opposition ist.

Allusch forderte am Sonntag erneute Angriffe auf die Armee. "Vertraut nicht dem Regime und wartet nicht auf sein Mitleid", schrieb Allusch auf Twitter. "Schlagt sie in den Nacken. Schlagt sie überall." (AFP)

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