Wahl in Berlin : Kämpft Renate Künast noch?

Sie wollte gewinnen. So war Renate Künast in Berlin angetreten. Nun knickte sie ein - um den Grünen wenigstens das Mitregieren an der Seite der SPD zu sichern.

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Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab. Foto: DPAWeitere Bilder anzeigen
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09.09.2011 21:33Kämpft sie noch oder gewinnt sie schon? Wohl eher ersteres: In den Umfragen stürzten die Grünen in der Wählergunst spürbar ab.

Für die Berliner kam die Wendung überraschend: Im RBB-Fernsehduell der beiden Spitzenkandidaten zur Berliner Abgeordnetenhauswahl am Donnerstagabend hat Renate Künast ihren Führungsanspruch aufgegeben. Sie gab zu erkennen, dass die Grünen sich nach der Wahl mit der Juniorrolle in einer rot-grünen Regierung zufrieden geben.

Was hat zu Künasts Schwenk geführt?

Die Werte für die Grünen bei Meinungsumfragen sind von 30 Prozent im Herbst 2010 kontinuierlich gesunken. Jetzt liegen die Grünen in Berlin bei rund 20 Prozent. Und es war offensichtlich, dass die Spitzenkandidatin Renate Künast im Direktvergleich bei Weitem nicht mehr an den SPD-Spitzenkandidaten Klaus Wowereit herankam. In dieser prekären Situation hielt die Partei zunächst an ihrer Option fest, dass die CDU als möglicher Koalitionspartner nicht ausgeschlossen sei. Aber das sorgte zunehmend für Unruhe beim starken linken Flügel im 5300 Mitglieder zählenden Landesverband. Vor allem die wichtige Stammwählerschaft der Grünen zeigte sich mehr und mehr irritiert. „Warum sollen wir euch wählen, wenn ihr dann mit der CDU zusammengeht?“, hörten grüne Wahlkämpfer an vielen Ständen. Es drohte die Gefahr, dass enttäuschte Grünen-Wähler zu den Piraten abwandern könnten. Die Befürchtung, dass genau diese Prozentpunkte dann fehlen, um bei der Abgeordnetenhauswahl wenigstens den zweiten Platz hinter der SPD zu erringen, war für Künasts Schwenk ausschlaggebend.

Hat Künast selbst diese strategische Wahlkampfentscheidung getroffen?

Offiziell heißt es, dass das eine von der Parteispitze und dem Beraterteam von Künast gemeinsam gefällte Entscheidung war. „Die Stadt tickt rot-grün“, sagte Fraktionschef Volker Ratzmann, „und das mussten wir jetzt deutlich sagen.“ Dass es die „größeren Schnittmengen“ mit der SPD gibt, sagte auch Künast im Wahlkampf mehrfach. Aber der Druck der Parteibasis auf die Spitze, sich klar und eindeutig zu positionieren, wurde von Tag zu Tag größer. Die Basis grummelte bereits laut, als das Wahlprogramm vorgelegt wurde. Mehr Profil, klare Positionen und eine größere inhaltliche Abgrenzung von den Christdemokraten wurde schon vor Monaten gefordert. Das Bedürfnis zu einer klaren Positionierung der Grünen gegenüber der CDU wurde mit schlechter werdenden Umfragen noch größer. Eines kristallisierte sich auch heraus: Eine grün- schwarze und erst recht eine schwarz- grüne Koalition ließe sich bei den Grünen-Mitgliedern nicht durchsetzen.

Lesen Sie auf der nächsten Seite, wie SPD und CDU auf Künasts Beinahe-Koalitionsangebot reagieren.

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