Wahl in Österreich: Bunte Aussichten

Wenn am Sonntag die Österreicher ein neues Parlament wählen, dann schauen sie auf einen ähnlich ermüdenden Wahlkampf zurück wie beim deutschen Nachbarn. Einzig der Milliardär Frank Stronach sorgte mit seinen skurrilen Auftritten für den großen Unterhaltungsfaktor. Der Austro-Kanadier mit Wurzeln in der Steiermark überraschte immer wieder mit seinem Kauderwelsch-Steierisch und spontanen Einfällen, die überhaupt nicht nach Profipolitiker klingen. So forderte der 71-Jährige einerseits Cannabis auf Krankenschein, dann wieder die Todesstrafe für Berufskiller. Er sagte über Josef Bucher, dem Chef der ehemaligen Jörg-Haider-Partei BZÖ, er wäre „ein guter Koch oder ein guter Kellner“, aber „kein Berufspolitiker“. Er will den Parteienfilz beenden und die Verwaltung verschlanken und gleichzeitig Bienenstöcke auf Hausdächern in Wien fördern, wenn sein Team Stronach nach den Wahlen in den Nationalrat einzieht.

Die Chancen dafür stehen nicht schlecht. Das Parlament in Wien könnte am Sonntag ziemlich bunt werden. Neben den Sozialdemokraten (SPÖ) und der konservativen Volkspartei (ÖVP), die seit 2008 das Land regieren, werden wohl mindestens fünf weitere Parteien einziehen. Neben den Grünen und der rechts-populistischen FPÖ sowie der FPÖ-Abspaltung BZÖ wird auch dem Team Stronach und der liberalen Neugründung Neos der Sprung über die Vierprozenthürde zugetraut.

Die vielen Parteien im Nationalrat machen es aber der SPÖ und der ÖVP auch schwer. Nach Ansicht mehrerer Meinungsforscher könnte es für eine große Koalition nicht mehr reichen. Die Sozialdemokraten liegen zwar noch leicht vor den Konservativen, doch die rechts-populistischen Freiheitlichen sitzen den beiden Regierungsparteien im Nacken. Je nach Umfrage trennen die drei Parteien nicht mehr als drei bis vier Prozentpunkte, alle liegen um die 20–28 Prozent. Das könne sich am Wahltag noch umdrehen, denn weit mehr als eine Million der rund sechs Millionen Wahlberechtigten hat angegeben, sich noch nicht entschieden zu haben. Gleichzeitig will jeder Dritte überhaupt die Wahl verweigern.

Das hat viel mit der Sättigung an Wahlkampfduellen zu tun. Bis Sonntag werden der öffentlich-rechtliche ORF sowie die Privatsender Puls 4 und ATV mehr als 30 Wahlsendungen in Gestalt von Einzelbefragungen, moderierten Duellen und abgespeckten Elefantenrunden ausgestrahlt haben. Viele TV-Duelle könnten zwar Unterhaltungswert haben. Die vielen Konfrontationen machten „das politische Angebot aber eher unübersichtlicher“, sagt der Innsbrucker Politologe Ferdinand Karlhofer. Gleichzeitig waren die Spitzenkandidaten aber weniger an der Basis präsent, beklagen Partei-Anhänger. Dennoch dürfte der Bundeskanzler nach dem Sonntag genauso heißen wie zuvor. Bei Werner Faymann ist es ähnlich wie bei Angela Merkel. Der Österreicher kommt zwar lange nicht auf solche Beliebtheitswerte wie seine Amtskollegin, doch der Sozialdemokrat gilt als souveräner Kapitän in einer unruhigen See. Er hat nach Ansicht vieler Politikbeobachter in seiner Amtszeit deutlich an Souveränität gewonnen. Sollte es zu einer großen Koalition reichen, wird sein Herausforderer Michael Spindelegger wieder als Vizekanzler und Außenminister vereidigt werden. Doch die große Koalition, die in Österreich seit Jahrzehnten quasi ein Dauerzustand ist, wird in diesem Wahlkampf vom gewaltigen Stimmenzuwachs der anderen Parteien und vor allem von den Freiheitlichen zu Reformen getrieben.

Ingo Hasewend