Politik : Wahl stärkt Präsidenten in Argentinien

Michael Schmidt

Buenos Aires - Der argentinische Präsident Néstor Kirchner ist aus den Teilwahlen in seinem Land am Sonntag gestärkt hervorgegangen. Ersten Ergebnissen zufolge erkämpften Kirchners Anhänger 17 der 24 neu zu wählenden Senatorensitze und 68 der 127 zur Wahl stehenden Abgeordnetenmandate. In der Provinz Buenos Aires, in der fast 40 Prozent der Wahlberechtigten des Landes leben, gewann Kirchners Ehefrau Christina einen Senatorenposten: Sie erhielt fast 44 Prozent der Stimmen und konnte damit das als „Zickenkrieg“ titulierte Duell mit ihrer Rivalin Hilda Duhalde, Ehefrau des Ex-Präsidenten Eduardo Duhalde, klar für sich entscheiden.

Die Abstimmung galt als Test für die Präsidentschaftswahl 2007. Mit dem Wahlerfolg vergrößerte sich vor allem Kirchners Einfluss in der peronistischen Gerechtigkeitspartei (PJ). Die PJ genießt in Argentinien eine Vormachtstellung. „Die Opposition spielt in Argentinien fast keine Rolle“, sagt Detlef Nolte vom Institut für Iberoamerika-Kunde in Hamburg. Kirchner hatte sich schon bei Wahlen in der Vergangenheit vor allem gegen parteiinterne Rivalen behaupten müssen.

Mehr als 26 Millionen Argentinier waren Sonntag dazu aufgerufen, die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren neu zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung lag – trotz Wahlpflicht – bei 74 Prozent. Argentiniens Wirtschaft befindet sich in einem Aufschwung und hat sich von der schweren Krise 2001/2002 erholt. Die Arbeitslosenquote liegt aber bei mehr als zwölf Prozent. Fast 40 Prozent der 36 Millionen Argentinier leben in Armut.

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