Wahlbeobachtung : OSZE uneins über Georgien-Wahl

Nach der georgischen Präsidentschaftswahl treffen Beobachter widersprüchliche Aussagen. Einige sprechen vom positiven Verlauf, andere von groben Fälschungen und chaotischen Verhältnissen.

Frankfurt/TiflisZu Berichten über Fälschungen bei der georgischen Präsidentschaftswahl haben deutsche Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) widersprüchliche Angaben gemacht. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Manfred Grund wies in der in Erfurt erscheinenden "Thüringer Allgemeinen" die Aussagen des Missionsleiters Dieter Boden zurück, der Berichte über Unregelmäßigkeiten bestätigt hatte. Die Aussagen Bodens deckten sich nicht mit den Feststellungen, wie sie in der Abschlussbesprechung der Mission getroffen worden seien, sagte Grund, der an der Mission teilgenommen hatte. Auch Boden habe unmittelbar nach der Wahl deren Verlauf positiv beurteilt, sagte Grund weiter.
  
Boden hatte zuvor gegenüber der "Frankfurter Rundschau" Berichte über "grobe, fahrlässige und vorsätzliche Fälschungen bei der Auszählung der Wahl" bestätigt. Dies sei auch von den OSZE-Beobachtern berichtet worden, hob er hervor. Zudem sprach der deutsche Diplomat von "chaotischen Verhältnissen in der Zentralen Wahlkommission".
  
Die Wahlkommission hatte das vorläufige Endergebnis veröffentlicht, wonach Michail Saakaschwili im Amt des Präsidenten bestätigt worden sei. Er erhielt den Angaben zufolge bereits im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit von 52,21 Prozent der Wählerstimmen, sein Herausforderer Lewan Gatschetschiladse 25,26 Prozent. Die Opposition wirft Saakaschwili Wahlfälschung vor, sie will einen zweiten Wahlgang erzwingen. (mpr/dpa/AFP)

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