Wahlbeteiligung in Thüringen und Brandenburg : Alles Wurst? Eben nicht!

Die Gruppe der Nichtwähler wird immer größer. Gefährlich ist das an sich noch nicht, wohl aber die Tatsache, wie die etablierten Parteien darauf reagieren. Ein Kommentar.

von
Bratwurst, Bockwurst - ist doch Wurst! Es ändere sich doch sowieso nichts, argumentieren viele Nichtwähler. Das Argument sollte man ernst nehmen.
Bratwurst, Bockwurst - ist doch Wurst! Es ändere sich doch sowieso nichts, argumentieren viele Nichtwähler. Das Argument sollte...Foto: dpa

Früher war der Nichtwähler Teil einer obskuren Randgruppe, heute ist er im Mainstream angekommen - in Brandenburg mit 52 Prozent sogar zum ersten Mal in der absoluten Mehrheit. Ist er eine Macht geworden, dieser Nichtwähler, eine Gefahr für die Demokratie?

Wenn man sich die Gründe fürs Nichtwählen anschaut, soweit sie bekannt sind, dann kommt hier eine Mischung zustande, die nicht wirklich zündet. Viel gefährlicher wäre es,  wenn die bisherigen Verweigerer beim nächsten Mal in großen Massen zu einer radikal antidemokratischen Partei überlaufen würden, zur NPD oder ähnlichem. Die AfD ist manches, das aber nicht.

Wahltermin den Ferien ist schuld? Unsinn!

Gefährlicher als der Nichtwähler ist für die Demokratie die Leichtfertigkeit, mit der die etablierten Parteien darauf reagieren, dass Regierungen wie die künftige in Brandenburg nicht einmal mehr ein Viertel aller Wahlberechtigten repräsentieren. So verrannte sich nach der Sachsenwahl die SPD in der anklagenden Behauptung, die CDU sei Schuld an der Misere, weil sie den Wahltermin in die Ferienzeit gezwungen habe. Was das für ein Unsinn war, hat sich jetzt in Thüringen und Brandenburg gezeigt.

Weder Wahlpflicht noch Belohnung machen Demokratie demokratischer

 Auch die Vorschläge, die jetzt zu hören sind, kreisen mit weitem Abstand um den zentralen Grund für die Wahlenthaltung herum. Mag sein, dass es einen Mitnahmeeffekt gibt, wenn Wahllokale auch in Shoppingcentern eingerichtet würden; aber so verkommt Politik in der Wahrnehmung eher zum Schnäppchen vom Discounter. Fehlt nur noch der Vorschlag, Faule und Abgehängte mit Freibier und Bockwurst ins Wahllokal zu locken. Weder eine Wahlpflicht mit Enthaltungsstrafen wie in Belgien, noch Wahlbelohnungen, die ja auch denkbar wären, machen die Demokratie demokratischer. Auch die Hoffnung intellektueller Salonverweigerer, ihr demonstratives, angekündigtes Fehlen am Wahltag würde als Zeichen verstanden,  offenbart sich als Irrtum. Sie kennen ihre Politiker schlecht. Das relative Ergebnis schlägt immer das absolute.

28 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben