Wahlen : Erfolg für neue Partei im Nordirak

Aus den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in den autonomen Kurdenprovinzen im Nordirak ist die Opposition deutlich gestärkt hervorgegangen.

ErbilDie Wiederwahl von Präsident Massud Barsani galt zwar als sicher, vorläufigen Ergebnissen zufolge landete er in einer der drei Provinzen aber nur auf dem zweiten Platz. Im Kurdenparlament dürfte Barsanis Liste weiter die größte Fraktion stellen, die Opposition hat jedoch Sitze hinzugewonnen.

In den drei Provinzen Erbil, Suleimanija und Dohuk haben nach Angaben der Wahlkommission am Samstag 78,5 Prozent der rund 2,5 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Gegen Präsident Barsani, der sich vier Jahre nach seinem Amtsantritt erstmals einer Direktwahl stellen musste, waren vier Kandidaten angetreten. In der Provinz Suleimanija konnte die Opposition dabei einen überraschenden Sieg verbuchen: Der Kandidat Kamal Mirawdly verwies Barsani dort auf den zweiten Platz, teilte seine Liste „Wandel“ auf ihre Webseite mit. Das Kurdenparlament dürfte aber weiterhin von Barsanis Demokratischer Partei Kurdistans (DPK) und der Patriotischen Union Kurdistans (PUK) des irakischen Präsidenten Dschalal Talabani dominiert werden. Die beiden mächtigen Regierungsparteien, die bei der Wahl erneut mit der gemeinsamen Liste „Kurdistani“ angetreten waren, rutschten Schätzungen zufolge von 78 auf 55 der 111 Sitze ab. Damit wären sie auf die Unterstützung von Minderheiten wie Turkmenen und Christen angewiesen, für die elf Mandate reserviert sind.

Die erst vor wenigen Monaten gegründete Liste „Wandel“ hofft nach Angaben eines ranghohen Parteivertreters auf mindestens 28 Sitze im neuen Parlament. Sie wird vom früheren Vize-Parteichef der PUK, Nuschirwan Mustafa, angeführt. Er hatte im Wahlkampf vor allem der Korruption in den Kurdenprovinzen den Kampf angesagt. Verschiedene islamistische Parteien können laut ersten Prognosen insgesamt mit rund 15 Mandaten im neuen Kurdenparlament rechnen. AFP

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