Wahlen in Afghanistan : Das große, gefährliche Spiel

Was den Sieger erwartet

Michael Schmidt
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Die Stimmabgabe ist möglicherweise lebensgefährlich. Das wissen die 17 Millionen wahlberechtigten Afghanen, die am Donnerstag einen neuen Präsidenten und 34 Provinzräte bestimmen sollen. Es sind die zweiten Wahlen seit dem Sturz der Taliban 2001, die ihrerseits alles daransetzen, die Bürger mit Gewalt vom Wählen abzuhalten – und die ersten in afghanischer Selbstverantwortung. Wie viele sich von den Drohungen der Radikalislamisten abschrecken lassen, wird man sehen. Jeder und jede Wahlwillige jedenfalls darf als Ausdruck eines starken Willens zum demokratischen Engagement gelten. Das wiederum gilt der internationalen Gemeinschaft als Gradmesser für den Erfolg ihres Versuchs, Afghanistan den Weg in eine bessere Zukunft zu weisen.

Auf den Sieger der Präsidentschaftswahl warten immense Aufgaben. Von Frieden kann keine Rede sein, der Drogenanbau boomt, die Korruption ist allgegenwärtig. Unterdessen macht sich Kriegsmüdigkeit nicht nur in Afghanistan breit. Auch in den Entsendeländern der internationalen Allianz werden die Debatten über einen Abzug nachdrücklicher denn je geführt. Schließlich kostet der Militäreinsatz Milliarden, und das in Zeiten einer globalen Krise, da alle mit ihren eigenen wirtschaftlichen Problemen zu kämpfen haben.

In Umfragen liegt Amtsinhaber Hamid Karsai vorn. Die meisten Beobachter erwarten, dass er eine zweite fünfjährige Amtszeit vor sich hat, wenn nicht sein aussichtsreichster Rivale Abdullah Abdullah weiter kräftig aufholt. Verfehlt Karsai die absolute Mehrheit, dürften sich beide im Oktober in einer Stichwahl gegenüberstehen.

Einst als tatkräftige Führungspersönlichkeit bejubelt, ist Karsais Glanz über die Jahre der Gewalt, der Korruption und der ineffektiven Regierungsarbeit verblasst. Um an der Macht zu bleiben, hat er sich mit einflussreichen Strippenziehern und Warlords umgeben. Im Westen haben daher die Überlegungen längst eingesetzt, was nach der Wahl passieren muss – unabhängig davon, wer als Sieger aus ihr hervorgeht. Die US-Regierung unter Barack Obama hält sich zurück, hat aber deutlich gemacht, dass sich einiges ändern muss. So ist zu erwarten, dass die internationale Gemeinschaft bei der Vergabe der Kabinettsposten ihren Einfluss wird geltend machen wollen, um zu verhindern, dass Kriegsverbrecher wie Ex-Milizenführer General Abduhl Raschid Dostum in Schlüsselpositionen rücken und die Mission der Allianz torpedieren.

Für Washington steht nämlich einiges auf dem Spiel. Afghanistan ist Obamas Krieg. Seine Regierung hat einiges politisches Kapital darauf gesetzt, Truppenstärke und Mittel für Afghanistan aufzustocken – und er braucht Erfolge, schnelle Erfolge, damit seine Partei der Demokraten bei den Kongresswahlen im Herbst 2010 nicht abgestraft wird.

Das setzt mittelbar auch die Verbündeten unter Druck. Rasche, sichtbare Erfolge sind gefordert. „Alle müssen von allem mehr tun“, sagt SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Die nächsten zwei Jahre müsse geklotzt, nicht gekleckert werden, um die Afghanen möglichst schnell in die Lage zu versetzen, selbst für ihre Sicherheit zu sorgen – und damit die Möglichkeit zu schaffen, dass sich Ziel und Aufgabe des Bundeswehreinsatzes wandeln könnten weg vom Kampfeinsatz hin zu einer Mentoren- und logistischen Unterstützerrolle.

Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei forderte die Bundesregierung erneut zu einer Generalinventur auf. Nötig seien eine „kritische Zwischenbilanz und Fehleranalyse“ wie sie andere Verbündete längst vorgelegt hätten, und überprüfbare Zwischenziele, auf deren Grundlage sich dann eine Abzugsperspektive entwickeln lasse, ohne die sich die Bundeswehr „auf der Rutschbahn in einen Endloseinsatz“ befinde.

Der Unionsaußenexperte Eckart von Klaeden bekräftigte, einen Abzug könne es nur im Falle eines Erfolgs geben. „Der Afghanistaneinsatz ist keine humanitäre Intervention, die wir den Afghanen oder den Verbündeten zuliebe machen, sondern um unserer eigenen Sicherheit willen“, sagte von Klaeden dem Tagesspiegel. „Ein Scheitern des Aufbaus würde vielmehr unsere Sicherheit gefährden: Die Terrororganisation Al Qaida käme nach Afghanistan zurück; die Stabilisierung der Nuklearmacht Pakistan würde noch schwieriger als ohnehin schon; und die moderaten Kräfte, immerhin 90 Prozent der Afghanen, würden enorm geschwächt – mit unabsehbaren Folgen in der gesamten islamischen Welt.“

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