Wahlen in Frankreich: Ein großer Sieg für Nicolas Sarkozy

Die Départementswahlen in Frankreich haben Ex-Staatschef Nicolas Sarkozy einen Triumph und Amtsinhaber François Hollande eine schmerzhafte Niederlage beschert. Die konservative Opposition konnte den regierenden Sozialisten dutzende Départements entreißen und hat laut Schätzungen künftig in bis zu 71 dieser 101 Gebietskörperschaften eine Mehrheit. Die rechtsextreme Front National (FN) von Marine Le Pen konnte trotz Stimmenzuwächsen offenbar kein Département erobern.
Das konservativ-bürgerliche Lager aus Sarkozys UMP und der Zentrumspartei UDI kam laut Nachwahlschätzungen in 64 bis 71 Départements auf eine Mehrheit. Die Sozialisten und andere linke Parteien erzielten eine Mehrheit nur in 28 bis 35 Départements, die in etwa mit den Kreisen in Deutschland vergleichbar sind.
Bislang hatte das rechte Lager in 40 Départements eine Mehrheit, das linke Lager in 61. Unter anderem entrissen die Konservativen den Sozialisten das Département Corrèze, in dem Hollandes Wahlkreis liegt.
Front-National-Vizechef Florian Philippot räumte am Abend ein, dass seine Partei in keinem Département eine Mehrheit erzielte. Dies sei "sicher", sagte der Politiker der Nachrichtenagentur AFP. Die Enkelin von Parteigründer Jean-Marie Le Pen, Marion Maréchal-Le Pen, hatte zuvor gesagt, das südfranzösische Département Vaucluse werde nicht an die FN gehen. Dort hatten sich die Rechtsextremen besonders hohe Chancen ausgerechnet. Parteichefin Marine Le Pen sprach am Sonntagabend trotzdem von einem "außergewöhnlichen" Ergebnis, das "die Basis für künftige Siege" schaffe.

Triumphierend vor die Kamera

UMP-Chef Sarkzoy trat am Sonntagabend triumphierend vor die Kameras. "Noch nie hat unsere politische Familie so viele Départements gewonnen", sagte Sarkozy. Zugleich habe nie zuvor das Regierungslager so viele Départements verloren. Die "Missbilligung" der Franzosen gegenüber der Regierung sei beispiellos, die Wähler hätten die "Lügen" der Sozialisten bestraft. Der sozialistische Premier Manuel Valls machte die "Spaltung" des linken Lagers für die Wahlschlappe verantwortlich.
Der Ausgang der Wahlen ist keine Überraschung. Schon in der ersten Wahlrunde am vergangenen Sonntag hatten die Konservativen triumphiert und die Sozialisten eine empfindliche Niederlage erlitten. UMP und UDI kamen vor einer Woche auf knapp 29 Prozent, vor der Front National mit 25 Prozent und den Sozialisten mit 21 Prozent.
Zur zweiten Wahlrunde aufgerufen waren am Sonntag rund 42 Millionen Franzosen. Der Urnengang hat vor allem eine symbolische Bedeutung, denn der politische Einfluss der Départementräte ist begrenzt. Die Wahlen gelten aber als wichtiger Stimmungstest - und werden von vielen Bürgern genutzt, um der Regierung einen Denkzettel zu verpassen. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise mit Rekordarbeitslosigkeit sind viele Franzosen höchst unzufrieden mit Hollande und seiner Regierung.
Für Sarkozy ist der Sieg vom Sonntag besonders wichtig. Denn er hatte bislang große Mühe, sich als unumstrittener Oppositionsführer durchzusetzen. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Sarkozy, von 2007 bis 2012 Frankreichs Staatschef, bei den Präsidentschaftswahlen 2017 den Elysée-Palast zurückerobern will. "Der Machtwechsel ist im Gange, und nichts wird ihn aufhalten", sagte Sarkozy nun - wie er es bereits vor einer Woche getan hatte. (AFP)

© rtr