Wahlen in Japan : Premier Abe droht Schlappe

Die Oberhauswahl wird zum Beliebtheitstest für Shinzo Abe. Eine Niederlage bei der Wahl könnte ihn das Amt kosten.

Lars Nicolaysen[dpa]

Tokio Japan könnten turbulente innenpolitische Zeiten bevorstehen. Bei den Teilwahlen zum Oberhaus des Parlaments an diesem Sonntag muss Ministerpräsident Shinzo Abe Umfragen zufolge befürchten, dass die Koalition aus seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der Neuen Komeito Partei ihre Mehrheit verliert. Das an sich würde zwar nicht notwendigerweise gleich das politische Ende für Abe bedeuten, da die Koalition im einflussreicheren Unterhaus weiter über eine Zweidrittelmehrheit verfügt. Dennoch könnte es für den seit September amtierenden Ministerpräsidenten, dessen Zustimmungswerte zuletzt deutlich gesunken sind, eng werden.

Zu Abes schwieriger Lage hat eine Serie von Skandalen beigetragen, in deren Zuge mehrere seiner handverlesenen Regierungsmitglieder zurücktreten mussten und eines sich sogar das Leben nahm. Noch schwerer wiegt aber nach Meinung von Beobachtern, dass der Regierungschef zu Fragen, auf die seine Landsleute Antworten erwarten, bisher nur unzureichende Erklärungen geliefert hat. „Stattdessen reitet Abe auf seinen Lieblingsthemen Verfassungsreform und Stärkung der Vaterlandsliebe herum“, meint der langjährige Japanbeobachter Gebhard Hielscher in Tokio.

Dabei machen sich die Wähler große Sorgen um den kürzlich aufgeflogenen Skandal um Renteneinzahlungen – die Daten von rund 50 Millionen Versicherten können zurzeit nicht zugeordnet werden. Hinzu kommt die zunehmend spürbare Kluft zwischen Arm und Reich. Auch ist in weiten Teilen des Landes vom seit Jahren andauernden Wirtschaftsaufschwung nur wenig zu spüren. Sollte die Koalition vor diesem Hintergrund ihre bisherige Mehrheit im Oberhaus verlieren, könnte die LDP ihren Parteichef Abe dafür verantwortlich machen. Sollte sich Abe einem Rücktritt sperren, könnte dies seine seit über 50 Jahren fast ununterbrochen regierende Partei vor eine gewaltige Zerreißprobe stellen.

Über Abes Nachfolge wird bereits spekuliert: Im Gespräch ist etwa Außenminister Taro Aso. Er aber hat mit revisionistischen Äußerungen zur Kriegsvergangenheit Japans wiederholt den Zorn im asiatischen Ausland auf sich gezogen. Dagegen kann der ebenfalls für seine rechtsnationalistischen Überzeugungen berüchtigte Regierungschef Abe für sich in Anspruch nehmen, die zuvor belasteten Beziehungen zu China und Südkorea verbessert zu haben. Die Opposition könnte sich bei einer Abstimmung über ein Misstrauensvotum daher am Ende sogar hinter Amtsinhaber Abe als das kleinere Übel stellen. Noch ist es zu früh für einen Abgesang auf Abe – schließlich bietet die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei (DPJ), einen ähnlich zerstrittenen Eindruck wie die regierende Koalition. 

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