Politik : Wahlen in Portugal: Bewährungsprobe für den Musterschüler

Ralph Schulze

"Es kommen schwierige Jahre", prognostiziert der portugiesische Staatschef seinem Land, das bislang durch seinen wundersamen Aufstieg vom Armenhaus zum EU-Musterknaben Schlagzeilen machte. Bei diesem schwierigen Ritt ins dritte Jahrtausend will Jorge Sampaio seine Heimat auch die kommenden fünf Jahre nicht im Stich lassen. "Die Portugiesen haben von einem Zyklus des wirtschaftlichen Wachstums profitiert und von klaren parlamentarischen Mehrheiten." Diese goldenen Zeiten seien vorbei, warnt der Präsident, der trotz seiner Hiobsbotschaft gute Chancen hat, am heutigen Sonntag wiedergewählt zu werden.

Auf welche Klippen Sampaio anspielt, bekam gerade der sozialistische Ministerpräsident Antonio Guterres zu spüren. Nur mit Mühe und Not bekam der Chef einer Minderheitsregierung seinen Haushalt 2001 durchs Parlament. Den Sozialisten fehlte eine Stimme zur Mehrheit, die sie sich von der Opposition teuer erkaufen musste: Guterres versprach dem konservativen Parlamentarier Daniel Campelo einen Geldregen für seine siechende Hinterland-Region und die Eröffnung einer Käse-Fabrik - der krumme Deal ging als "Käse-Geschäft" in die portugiesische Geschichte ein.

Trotz dieses Rettungsmanövers wachsen die Zweifel im Volk, dass Guterres das schlingernde Schiff Portugal im Griff halten und seine bis zum Jahr 2003 währende zweite Amtszeit vollenden kann. Der Glanz des Premiers, der 1995 mit großem Elan die Macht von den konservativen Sozialdemokraten übernahm und Portugal mit einem eisernen Sparprogramm überraschend zur Euro-Reife führte, ist dahin. Drei Mal in den vergangenen sechs Monaten musste er sein Kabinett umbilden, das im Moment mehr durch Affären und Fehlschläge von sich reden macht, denn durch Erfolge. Das brachte Guterres sogar aus der eigenen Partei heftige Kritik ein, die nun im Frühjahr auf einem Sonderparteitag über das Schicksal ihres Vordenkers entscheiden wird.

Auch wirtschaftlich geriet das kleine Land wieder ins Schwanken, dass 1998 Dank der Expo in der Hauptstadt Lissabon und seines Sprungs über die Euro-Latte die Welt erstaunte. Erst vor kurzem warnte die EU-Kommission das ärmste Euro-Land davor, dass der Staatshaushalt auf tönernen Füßen stehe: Das darin angesetzte Wirtschaftswachstum sei mit 3,3 Prozent ziemlich übertrieben, die Einnahmen würden geringer und die Staatsverschuldung entsprechend höher als im Euro-Stabilitätspakt vereinbart ausfallen. Guterres konterte kalt: "Wir sind nicht besorgt wegen dieser Voraussagen, wir arbeiten einfach weiter."

Doch diese Arbeit konzentriert sich nach Meinung vieler Portugiesen zu sehr auf Außenpolitik und prestigeträchtige Projekte: EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2000, die Befriedung der früheren Kolonie Ost-Timor. 1998 die Weltausstellung in Lissabon, von der ein ultramodernes Messegelände übrigblieb, daneben ein futuristisches Einkaufszentrum, das mit Walgesängen beschallt wird, und die mit 18 Kilometern längste Brücke Europas, die sich in der Nachbarschaft spektakulär über den Tejo-Fluss spannt. Doch kaum verlässt man die Hauptstadt, stolpert man über Armut und Unterentwicklung - auf dem Land scheint die Zeit stehengeblieben zu sein.

Portugal schlittert zudem mit einer Bildungs- und Qualifikationskrise ins dritte Jahrtausend, die dem Land den Anschluss an die globale High-Tech-Gesellschaft erheblich erschweren dürfte: Zehn Prozent der Portugiesen sind Analphabeten, drei Viertel der arbeitenden Bevölkerung haben keine höhere Schuldbildung. Entsprechend gering ist auch die Produktivität in dem Niedrig-Lohn-Land, dass offiziell mit einer Arbeitslosenrate von weniger als fünf Prozent glänzt. Eine Zahl, die nach Meinung von Wirtschaftsexperten nicht viel wert ist: "Würden die Portugiesen auch nur mit mittlerer europäischer Effizienz produzieren, wäre die Arbeitslosigkeit um ein Vielfaches höher."

Unter dem Strich ist die Entwicklung der jungen Demokratie Portugal in dem Vierteljahrhundert nach Ende der Salazar-Diktatur freilich immer noch beachtlich. "Das Leben der Portugiesen hat sich bemerkenswert verbessert", bilanziert Präsident Jorge Sampaio - "aber man muss das System perfektionieren."

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