Wahlen : Konservative Aufholjagd in Australien

Bei den Wahlen in Australien hat die Regierung stark verloren – und ein Grüner zieht ins Parlament ein.

Alexander Hofmann[Sydney]

Die spannendsten Wahlen seit Jahrzehnten haben am Samstag in Australien ohne definitiven Sieger geendet. Als Oppositionsführer Tony Abbott kurz vor Mitternacht in seinem Hauptquartier vor das jubelnde Parteivolk trat, hatte er zwar eines der überraschendsten Comebacks der australischen Geschichte geschafft, wusste aber immer noch nicht, ob er Premierministerin Julia Gillard aus dem Amt drängen konnte.

Nach den letzten Ergebnissen verfügte Abbotts konservative Koalition aus Liberalen und Nationalen über 71 Sitze im Parlament in Canberra, Labor hatte 70 Sitze so gut wie sicher, die Grünen einen, drei gingen an Unabhängige. Fünf Sitze sind noch unklar, es gilt aber als unwahrscheinlich, dass alle entweder an Labor oder die Konservativen gehen würden.

Labor-Regierungschefin Gillard appellierte in ihrer Rede vor nur relativ wenigen Anhängern an die Unabhängigen und den grünen Abgeordneten, mit ihr zu kooperieren und verwies auf ihre gute Zusammenarbeit mit Politikern anderer Couleur. Sie wird vorerst weiter im Amt bleiben, bis die Generalgouverneurin Quentin Bryce, die Vertreterin des nominellen Staatsoberhauptes Queen Elizabeth II., entweder sie oder Abbott mit der Führung der neuen Regierung beauftragt.

Labor hat, wie auch immer die Wahlen endgültig ausgehen, eine schwere Niederlage hinnehmen müssen. Vor knapp drei Jahren hatte der damalige Oppositionsführer Kevin Rudd den langjährigen Amtsinhaber John Howard mit einem Erdrutschsieg aus dem Amt gefegt. Rudd war aber vor zwei Monaten durch eine parteiinterne Revolte gestürzt und durch Gillard ersetzt worden, die als erste Frau das höchste Regierungsamt übernommen hatte. Rudds brutale Ablösung, die Abbott eine „politische Hinrichtung“ nannte, hatte offenbar vor allem die Wähler in seinem Heimatstaat Queensland verärgert, wo Labor drastische Einbußen erlitt. Schlecht sah es auch in New South Wales aus, dem bevölkerungsreichsten Bundesland, während Gillard in ihrer Heimat Victoria den Heimvorteil nutzen und sogar Sitze dazugewinnen konnte.

Abbott, der seit seinem Start als Oppositionsführer Ende vergangenen Jahres seine Partei aus den tiefsten Niederungen herausgezogen hatte, meldete ebenfalls Regierungsansprüche an. „Die Regierung hat ihre Legitimation verloren“, erklärte er seinen Anhängern in einem Hotel in Sydney, die ihn mit „Tony, Tony“-Sprechchören feierten. Zu diesem Zeitpunkt, kurz vor Mitternacht, waren im Hauptquartier von Labor in Melbourne bereits die Putzfrauen dabei, in einer leeren Halle den Müll zusammenzufegen.

Abbott, der die letzten 36 Stunden des fünfwöchigen Wahlkampfes nonstop um die Gunst der Wähler geworben hatte, sprach von der Verantwortung, die vor ihm liegen „könnte“, und sprach der Regierung, die „nicht einmal mit einer Mehrheit regieren konnte“, die Fähigkeit ab, dies mit einer Minderheit zu tun.

In Australien wurde das unklare Ergebnis mit einiger Verunsicherung hingenommen. Die Wähler auf dem fünften Kontinent sind eindeutige Entscheidungen gewohnt, da das Direktwahlsystem die beiden großen Parteien bevorzugt. Die Grünen stellen erstmals überhaupt einen Abgeordneten im Unterhaus. Sie heimsten rund zwölf Prozent der Stimmen ein. Adam Bandt, der in Melbournes Innenstadt gewann, hat bereits angekündigt, dass er nur mit Labor kooperieren wird. Die drei Unabhängigen sind allesamt ehemalige Mitglieder der Nationalen Partei und dementsprechend eher den Konservativen gewogen, von denen sie sich aber imStreit getrennt hatten.

Die Lage wird weiter dadurch kompliziert, dass die Grünen auch an Einfluss im Senat gewonnen haben, dem Oberhaus. Wenn sich die beiden großen Parteien nicht einig sind, geht dort künftig ohne sie nichts mehr.

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