liebe CDU, dass Du es nicht schaffst, Dich zu einen, um diesem braunen Haufen zu vebieten. Danke, das ich meine Steuergelder dafür zahlen darf. Und besonderen Dank den Sachsen, das sie die wählen. Ihr seid die grössten

Wieso IHRE Steuereuros ? Ich zahle auch Steuern und das nicht zu knapp. Das ständige Verbotsgeschrei könnte zudem ein Hauptgrund für den Erfolg der NPD sein.

natürlich nicht nur meine. Wie ich das bezeichne, was Sie sonst da schreiben, möchte ich lieber nicht schreiben.

mewtwo, zumindest würden sie keine Steuergelder bekommen und ausserdem wären sie dann juristisch auch noch anders zu belangen

Verbieten bringt nicht viel, die Leute, die meinen, diese Partei wählen zu müssen werden weiterhin existieren - die NPD Anhänger würden sich von einem Verbot nur bestätigt fühlen

nur bestätigt?

na wenn das parteivermögen eingezogen wird und mann sich "npd" höchstens noch auf dem klo nennen darf (verboten heißt wiederbetätigung ausgeschlossen) dann fühlen die sich sicher "bestätigt". sarkasmuss off!

nur der demokratie in diesem land und die gegen die diese partei täglich hetzt - da sind die gefühle deutlich besser. die befindlichkeit dieser ekelpartei kann der demokratie wurst sein.

und wer sich so offen zum nationalsozialismus bekennt, wie das auch heute im tv zu sehen war, der gehört mit fug und recht verboten.
das nennt man dann wehrhafte demokratie!

haben sie es immer noch nicht erfasst, dass solche parteien gebraucht werden?

gut, Sie brauchen sie nicht, ich brauch sie auch nicht, aber die etablierten brauchen sie, um den linken ein feindbild zu liefern und von ihren eigenen missetaten abzulenken.

dreimal können sie raten warum die npd garantiert nicht verboten wird. sie wird gebraucht im uralten spiel : teile und herrsche.

ohh mann ;-)

und was ist dann mit allen möglichen rechten vereinigungen und parteien, die bisher verboten wurden? das "uralte spiel" war dann gerade nicht so.... passend?

aber fein, das sie schreiben "ich brauche die nicht".
bisher haben ganz viele leser sie immer ganz anders eingeschätzt.
ich für meinen teil bitte daher hiermit um vergebeung ;-)

Richtig!

Dass Nazis mit Steuergeldern alimentiert werden, ist für Demokraten unerträglich.

mog

Und versucht die CDU, die Wähler am rechten Rand zu binden, bricht ein Orkan der Empörung los. Man muss sich schon mal entscheiden, was man will...

was schreibn Sie mir das? Warum sollte sie es nicht tun, passt doch zu dieser Partei.

Vielleicht gibt es unter den Wählern der NPD in Sachsen einige Protestwähler, die Stimmabgabe für die NPD aber als „Denkzettel“ zu qualifizieren, verharmlost das Problem. Und „dumm“ ist vielleicht ein missglückter Pennälerstreich, nicht aber die Legitimation von Antidemokraten durch ein Wahlkreuz in einem demokratischen Wahlakt, die ist nämlich mehr als gefährlich.

In Sachsen gibt es eine stark nationalistisch, völkisch und autoritär ausgerichtete politische Grundhaltung in der Mitte der Gesellschaft. Die NPD artikuliert die menschenverachtenden Sichtweisen dieser breiten Bevölkerungsschichten mit einer Offenheit, die ihr zusätzlich Respekt verschafft.

Und sie erhält insbesondere aus dem bürgerlichen Lager wenig Widerspruch. Der frühere Ministerpräsident Biedenkopf sieht in der NPD nicht das Problem, vielmehr ist für ihn das Problem, dass die NPD als Problem gesehen wird. Damit bringt er stellvertretend für viele Menschen aus Sachsen zum Ausdruck, dass man sich eigentlich mit der NPD arrangiert hat oder arrangieren könnte.

Und so wundert es nicht, dass in Sachsen immer wieder Opfer rechter Gewalt zu Tätern erklärt werden, dass der zivilgesellschaftliche Widerstand gegen die NPD immer wieder kriminalisiert wird, dass sich CDU und FDP auf kommunaler Ebene immer wieder von der NPD unterstützen lassen und dass an den sächsischen Hochschulen die völlig überholte Extremismustheorie reüssiert.

Nun klammert man sich an den Strohhalm und verweist auf die Stimmenverluste der NPD. Dabei ist die NPD kräftig dabei, sich vor Ort festzusetzen. Gleichzeitig exportiert sie ihr sächsisches Modell mehr und mehr in andere Bundesländer. 4,6 Prozent der Stimmen für die NPD in Thüringen sollten eine deutliche Warnung sein.

sehr guter beitrag! Danke!!

...ist von einer Akzeptanz der NPD in der Mitte der Gesellschaft nichts zu bemerken. Hier werden auch keine Opfer rechter Gewalt zu Tätern erklärt - aus eigenem Erleben kann ich sagen, dass sich die meisten einem Schwarzen gegenüber mehr zurückhalten, als es bei Weißen der Fall wäre. Anderen Ausländern gegenüber wird (wie ich vor einigen Tagen erlebt habe) dargelegt, wie man sich Schwarzen gegenüber zu verhalten hat, um nicht als Nazi bezeichnet zu werden.
Noch in der letzten Woche musste in unserer Stadt (wie auch in einigen Nachbarstädten) NPD-Wahlveranstaltungen auf Grund friedlicher Proteste (ja, es geht auch friedlich) von Parteien, Gewerkschaften und "ungebundener" Bevölkerung vorzeitig abgebrochen werden.
Ich werde immer bis zum Äußersten diskutieren, wenn Sachsen als ein Bundesland dargestellt wird, in dem Nazis akzeptiert werden, Ausländer zusammengeschlagen werden, während Polizei und Justiz beifällig lächelnd daneben stehen, in dem sich kein nichtnativer Deutscher auf die Straße wagen darf u.v.a.m.
Leider haben Protestwähler von den Möglichkeiten anderer Parteien zu wenig Gebrauch gemacht; NPD zu wählen, beschmutzt das Land und die politische Landschaft allgemein.
Ich hatte gehofft, de NPD hätte den Einzug in den Landtag nicht mehr geschafft; und wenn die demokratischen Wähler so wahlfreudig wären wie die NPD-Wähler, wäre das auch gelungen.

das sie dagegen anschreiben, das ihre heimat in ein rechtes bild gerückt wird, ist ok. zumal sie sich ja eindeutig gegen rechtsextremismus aussprechen.

nur die kommunalwahl ergebnisse - die letzten und die vorletzten - ergaben nun mal wirklich in mehreren regionen stimmenanteile für die npd von bis zu 30 %. und vielerorts sagen die gemeinderäte dann "die abgeordneten der npd sind ganz normal, sind aus dem ort, sind bekannt" usw. die npd wird dort als ganz normale partei begriffen.

was sie nicht ist. FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG!
SONDERN EIN VERBRECHEN!!

und das meinte robocop: ein verfestigtes weltbild. wenn bei 2 kommunalwahlen hintereinander solche ergebnisse zusammenkommen, kann wohl nicht mehr von einer protestpartei gesprochen werden.

es ist die aufgabe von uns demokraten hiergegen aqktiv zu sein und auch hier immer wieder dagegen anzuschreiben und dagegen bis zum äußersten diskutieren!

der Klimawandel ist auch keine Meinung, sondern ein Verbrechen.

Irgendwie scheint die NPD gern mal mit der NSDAP verwechselt zu werden. Ebenso wie die Linkspartei mit der KPdSU verwechselt wird. Wir haben das Jahr 2009. Nicht 1933. Also alle mal wieder beruhigen.

"Irgendwie scheint die NPD gern mal mit der NSDAP verwechselt zu werden."

Sie wissen wohl gut Bescheid über die NPD?
Die Verwchslung ist nicht ausgeschlossen?
Nun der Mann - Namen spare ich mir - gestern im TV bekannte sich nicht zu einer Weltanschauung?
Und der Vorsitzende dieser Partei sagte nicht "A.H. war ein großer Staatsmann" und aus den Steinen des Holocaust Mahnmals soll die "neue Reichskanzlei" erstehen? Es gäbe noch zahlreiche andere Beispiele.
Lassen wir das lieber.

Eine Wesensverwandtschaft oder auch Nähe lässt sich bei so manchem Foristen doch immer wieder feststellen. Und interessant auch zu beobachten, das wenns um diese Partei geht gerade dann Neuanmeldungen gibt, die dann aber wieder verschwinden.

Kurz mal angemeldet, ein wenig agitiert und dann wieder abgetaucht.

Der Klimawandel ist aber andererseits keine Meinung ;-)

[b][/b]Leider haben Sie nur zu recht, wie ich aus eigener Erfahrung sagen kann, und das heißt nicht, dass es nicht auch andere gibt, aber typisch ist der Satz "die sind doch von hier und ganz normal", da bleibt mir immer erstmal die Luft weg.

[/b]Der Kommentar mit dem Titel [b]Leider war eine Bestärkung zu Robocop_marvins Beitrag über die Situation in Sachsen, irgendwie kriege ich das nicht immer hin, dass es an der richtigen Stelle erscheint, sorry.

Wer es noch nicht wußte....

"Die NPD ist keine Protestpartei, sondern eine Weltanschauungspartei". Holger Apfel, NPD Sachsen, in der 20 Uhr Tagesschau.

Danke! Zieht sich der Mann doch glatt selbst die Maske vom Gesicht.... Danke für soviel unverblümte Offenheit. Wirkte zwar irgendwie dämlich, aber Danke!

Welche Weltanschauung gemeint ist, ist doch wohl klar.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!

Und diese Partei soll nicht verboten werden?
Irgendjemand sagte mal: Die NPD ist ein Krebsgeschwür der Demokratie"
Und was macht man mit Tumoren? Wegschneiden!!

überhaupt steuergelder für wählerstimmen erhalten?

sie haben sowieso den vorteil gegenüber kleinen parteien, dass dauernd kostenlos werbung für sie in den massenmedien gemacht wird.

da kommen dann politiker etablierter parteien zu worte und die schnattern und schnattern , wenn die wahl vorbei ist , wissen sie selber nicht mehr, was sie so alles versprochen haben.

für kleinere, wie z.b. die tierschützer, grauen, piraten....
bieten die medien, besonders die öffentlich-rechtlichen keine plattform.

deshalb mein vorschlag, keine steuergelder für etablierte parteien über 10%.

und was die npd betrifft. wenn die leute vertauen in andere parteien hätten, würden sie die auch wählen. also keine wählerschelte, sondern gewinnt das vertrauen der wähler.

doch nicht immer mit den alten vertrockneten Zwieben aus dem Keller kommen:
die Finanzierung der Parteien durch den Staat ist sinnvoll,
denn
die Alterntive wäre eine Parteienfinszierung über Spenden und Sponsoren a la USA,
was bedeuten würde,
dass die Parteien noch mehr in die Abhängigkeit von Sponsoren geraten würden.
Nun sollte blumentopfche mal nachdenken,
welche Partei könnte bei Unternehmen, Apothekern und Steuerberatern wohl am meisten Geld einsammeln?
Mal 'n Tipp,
die Linke wird das eher nicht sein.
aber ein blumetopfche wäre glücklich,
weil alles ja sooooo demokratisch wäre...

ich vermute mal, die großen parteien haben soviele einnahmequellen, von denen wir nichts erfahren, die sind auf die paar steuergroschen nicht angewiesen.

natürlich nehmen sie die trotzdem gerne an und quaken und schimpfen dann, wenn andere parteien diese gelder auch erhalten.

was die Parteien an "anderen Einnahmen" haben,
kann man in den Rechenschaftsberichten lesen,
außer bei CDU/CSU,
da müsste man natürlich immer einen bestimmten Anteil aus "Erbschaften und Vermächtnissen" liechtensteiner Art mitkalkulieren...

Die kleine Partei wird nach einem Verbot in einer Neugründung auferstehen. Sie nennt sich dann eben "Stoppschild-Partei" o.ä... Das Wählerpotential dafür ist da, denn die Wut der kleinen Leute bei denen abgeschöpft wird, während die großen Parteien, eine Pipeline aus dem Steuertopf in die Banken legen, statt die Bankster mit ihrem persönlichen Vermögen in Haftung zu nehmem.
Es ist in dieser Gesellschaft Konsenz, bes. der Regierungsparteien, auf die kleine Partei einzuschlagen und die Gemeinsamkeit der Demokraten zu betonen, weil das so schön ablenkt von den eigenen schweren Fehlern.

ist in dieser Gesellschaft Konsens.

Schwachsinn. Erstmal werden die dadurch geschwächt sein, und dann wird es wohl einfacher sein, so einen Haufen zu verbieten

hätten sie doch nur mal wieder ihre tastatur geschont ;-)
diese kleine partei, die sich offen zum nationalsozialismus bekennt.

"Es ist in dieser Gesellschaft Konsenz, bes. der Regierungsparteien, auf die kleine Partei einzuschlagen..."

ohhh, die ärmsten :-) aber vielen dank für diese erkenntnis! es ist konsens ("S" am schluß) in dieser gesellschaft, das eine rechtsextreme und rassistische partei nicht gewünscht ist.

sie lernen dazu ;-)

Weg. Weg! WEG! Hinfort mit den Symptomen!

Doch wie aermelschoner schon schreibt: "Das Wählerpotential dafür ist da, denn die Wut der kleinen Leute bei denen abgeschöpft wird ..."

Dieser gern zitierte Konsens bzgl. des Umgangs mit der NPD und ähnlicher rechter/deutschnationaler Zusammenschlüsse existiert nicht.

Diejenigen, die ihn im Munde führen, benutzen ihn gern um andere Ansätze bzgl. des Umgangs mit s.o. zu diskreditieren.

Jeder der nicht für ein Verbot oder eine massive Behinderung dieser Parteien ist gilt schon als verdächtig, wenn nicht als Sympathisant.

Ich zum Beispiel bin gegen ein Verbot, bin für die freie Rede. Ich lebe lieber in einer Gesellschaft die in der Lage ist, zwischen Ursache und Wirkung zu unterscheiden, die Dummheit, Blindheit, Empathiearmut und andere Verirrungen als überwindbares Defizit versteht.

Ich bin auch gegen das Verbot von dummen, falschen, polemischen Äußerungen, weil ich der Meinung bin, daß man sich lieber um den Boden kömmern sollte, auf dem diese dümmliche, und teilweise auch gefähliche Saat aufgeht oder eben nicht aufgeht.

Angesichts einer Wahlbeteiligung wie in Afghanistan könnte man das tatsächlich annehmen.

...als die Tatsache, dass jeder 40. Wahlberechtigte in Sachsen seine Stimme für Idioten gegeben hat, ist die Tatsache, dass jeder zweite Wahlberechtigte in Sachsen dieser Partei mit seiner nicht abgegebenen Stimme in den Landtag verholfen hat.
Es gab genügend Alternativen - sogar die Möglichkeit, den großen Parteien und der NPD gleichzeitig einen Denkzettel zu verpassen.
Liebe Leute - das Wahlrecht ist eine der Errungenschaften, um die uns viele Generationen beneiden - gleichgültig, welche Fehler es hat. Es kann nicht sein, dass man den Kaufvertrag für eine Waschmaschine mit mehr Sorgfalt behandelt als die Ausübung eines Rechtes, das in dieser Form einmalig in der Geschichte ist.

Ein Apfel mit braunen Flecken weist immer auf ein fauliges Inneres hin. Und früher oder später wird der darin befindliche Schädling auch sichtbar. Diese Volksweisheit sollte auch jeder Wähler für die Politik beherzigen.

Herr Jansen, Sie schreiben, daß "noch mehr Aufklärung" nötig sei.
Das Wort Aufklärung müßte m.E. genügen.
Die Leute wissen erschreckend wenig über den Nationalsozialismus.
Alle Historiker behaupten, daß die Bevölkerung Komplize des Massenmörders Hitler gewesen ist. So waren die Deportationszüge in die KZs keine Nacht- und Nebel-Aktionen, sondern sie gingen von stark frequentierten Plätzen aus. Die Bevölkerung hat weggeschaut. Und nach dem Kriege, ich komme aus der alten BRD, wollte die Bevölkerung von ihrem Versagen nichts wissen. Auch die Industrie und die Politik haben entweder verdient oder sie war tlw. Mitglied der NSDAP.
"Was verdrängt wird, kehrt immer wieder" sagte Sigmund Freud.
Dazu muß man Hitler als das bezeichnen, was er lt. Studien von psychiatrischen Instituten gewesen ist: Ein mehrfach Geistesgestörter (paranoid, psychopathisch, schizophren), der übrigens die Deutschen haßte.
Ebenso ist übrigens die NPD nicht deutschfreundlich, sondern fremdenfeindlich, rassistisch und antisemitisch.
Den zweiten Fehler machte die Politik und die Journaille, indem sie die DDR und die Nazi-Zeit gleichsetzt. Dies ist natürlich Wasser auf die Mühlen der Rechtsextremisten, die sich - wie hier ja auch zu lesen - als Pendant zur Linken sieht, was nicht stimmt. Der Begriff des Rechtskonservatismus ist kaum noch zu lesen, weil alles in die Mitte drängt. Was aber eine Sprachregelung ist. Rechte sitzen in der Regierung und daß demokratische Rechte im Parlament sitzen, ist ja auch in Ordnung. Nur sollte man dies beim Namen nennen, sonst stoßen die Rechtsextremisten in dieses Vakuum und nennen sich rechts.
Nochmal zur DDR: Sie war ein sehr autoritärer Staat (ein Satellitenstaat der UdSSR), jedoch hat die DDR kein Krieg angezettelt und es gab keine KZs. Was natürlichn in den Stasi-Gefängnissen geschah, ist schlimm genug.
Deutschland hat leider keine demokratische Tradition, sonder4n eine Geschichte der Unterdrückung. Und die große Zeit ist schon ca. 150 Jahre vorbei.

Ihr Vergleich mit einem Krebsgeschwür ist in sofern zutreffend, als dass bei Krebserkrankungen im fortgeschrittenem Stadium neue Tumore nachwachsen, quasi einer Hydra gleich, und die Medizin bei der Behandlung nicht selten dem Krankheitverlauf hinterher hinkt.

Wenn Sie die NPD verbieten würden, so gründete sich in der Folgezeit eine neue Gruppierung, die ähnliche Weltanschauungen verträte.

Denken Sie nur mal an das Verbot der Nationalistischen Front oder der Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei. Deren Mitglieder dürften sich inzwischen auch bei der NPD wiederfinden.

Ich will damit nur sagen: So sehr auch ich mit einem Verbot sympathisiere, so klar ist mir auch, dass damit dem grundsätzlichen Problem rechtsextremer Gesinnungen (übrigens in weiten Bevölkerungskreisen unterschiedlicher sozialer Herkunft vorhanden und gepflegt; die Übergänge zu konservativem und weithin gebilligtem Werteverständnis sind fliessend) nicht annähernd Rechnung getragen werden kann.

Im Zweifelsfalle kostet die Änderung von Geisteshaltungen in unserem (kapitalistisch ausgerichtetem) Gesellschaftssystem nämlich eine Menge Geld, welches es zu investieren gälte in gerechtere Gesundheits- und Rentensysteme, mehr Bildung, alternative Entlohnungs- und Besteuerungsmodelle, Neubewertung von Arbeit und Freizeit u.s.w.

Wenn man diese jedoch versäumt und stattdessen sämtliche Bereiche des Lebens (markt-)wirtschaftlichen Erwägungen unterordnet, so braucht man sich über die Zustände in dieser Gesellschaft nicht zu wundern.

Ein Kettenraucher wundert sich nicht darüber, dass er an Lungenkrebs erkrankt ist. Schließlich hat er auch jahrelang etwas dafür getan.

Sie und ich kennen die Realpolitik, und welchen vordergründigen Zielen diese unterworfen ist. Also wird sich unter diesen Vorzeichen vorerst auch nichts Wesentliches ändern.

darf es überhaupt eine geben? Wenn es nach CDU/FDP/GRÜNE/SPD/LINKE geht, dann NEIN.
Links von der CDU habe ich FDP/GRÜNE/SPD/LINKE zur Auswahl. Wie sieht es Rechts aus?