Die Grünen : Trotz Spitzenergebnis Hauptziel verfehlt

Die Grünen würden es gern als Erfolg feiern: Sie erreichten in Berlin ihr bisheriges Spitzenergebnis. Aber ihr Hauptziel haben sie deutlich verfehlt.

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Es wird wohl auch nach der Wahl bei der Doppelspitze der Grünen-Fraktion im Bundestag bleiben.
Es wird wohl auch nach der Wahl bei der Doppelspitze der Grünen-Fraktion im Bundestag bleiben.Foto: dpa

Sie wollte in Berlin gewinnen. „Aufbruch“ war das Wort, das Renate Künast in ihrer Antrittsrede Anfang November gleich mehrfach in den Mund nahm. Aber je länger sie in Berlin kämpfte, umso weiter entfernte sie sich von ihrem Ziel, die erste grüne Regierende Bürgermeisterin in der Hauptstadt zu werden.

Ihre Kampfansage an Wowereit hatte Künast im November im schicken Postmuseum in Mitte verkündet, einem Ort, der mit seiner Mischung aus Geschichte und Moderne den Aufbruch ihrer Partei zu neuen Ufern symbolisieren sollte. Vielleicht ist es ebenso bedeutsam, dass die Grünen ihr Wahlergebnis am Sonntag wieder im Festsaal Kreuzberg feierten, der wie ein Museum des grün-alternativen Lebensstils wirkt. Der ganz große Aufbruch, er sollte nicht sein. Das Wahlergebnis, das „Schluss macht mit zehn Jahre rot-rotem Dornröschenschlaf“ (Künast), bedeutet jedenfalls, dass sich die Politikerin nach den Koalitionsverhandlungen wieder auf die Bundespolitik konzentrieren wird. Denn nur als Regierende Bürgermeisterin wollte sie in die Landespolitik wechseln.

Es war ein Abschied auf Raten. Die Umfragewerte der Grünen sanken seit vergangenem Herbst von 30 auf rund 20 Prozent. Ihr Wahlergebnis, das am Abend nach Hochrechnungen bei rund 18 Prozent lag, ist zwar besser als die 13,1 Prozent bei der Abgeordnetenhauswahl 2006. Es ist aber kein „Rekordergebnis“ in Künasts Sinne, kein zweiter Platz hinter Wowereit, sondern weit von der CDU entfernt. „Ich geb’ zu, wir wollten noch mehr“, gestand die Kandidatin am Abend. Es wäre „auch noch mehr zu holen gewesen“.

Die Hauptverantwortung für das Ergebnis trägt Renate Künast selbst. Präsentieren wollte sie sich in Berlin als „Landesmutter“, als landesweite Problemlöserin. „Eine für alle“ lautete am Anfang ihr Motto, von dem zum Schluss des Wahlkampfs niemand mehr sprach. In zentralen inhaltlichen Punkten blieb sie oft unkonkret. Eine Auflistung der Probleme ist noch keine Lösung der Probleme. Das Wahlkampfmotto „Da müssen wir ran“ reichte nicht aus, um grüne Botschaften zu transportieren. Viele Parteimitglieder forderten klare Inhalte, „mehr Mut“ zu Aussagen statt nur von „Diskussionsbedarf“ zu sprechen. Ecken und Kanten fehlten, die den Markenkern der Grünen ausmachten. Das Wahlprogramm, ein über 100 Seiten dickes Mammutwerk, zielte auf eine breite Wählerschaft ab, brachte aber kaum Essentials. Das klare Nein zum Weiterbau der Stadtautobahn A 100 kam durch den Fraktionschef Volker Ratzmann erst drei Tage vor der Wahl.

Lesen Sie auf Seite 2: Welche Konsequenzen die Bundespartei am Montag ziehen könnte.

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