Update

Mecklenburg-Vorpommern : NPD wieder im Schweriner Landtag

Die rechtsextremistische NPD wird den Wiedereinzug in den Schweriner Landtag wohl schaffen. "Ein Elfmeter für Berlin", wie es ein prominenter NPD-Mann formuliert.

von
Verlust mit Volkstreue: Die NPD hat Stimmen verloren, könnte aber so gerade noch in den Schweriner Landtag einziehen.
Verlust mit Volkstreue: Die NPD hat Stimmen verloren, könnte aber so gerade noch in den Schweriner Landtag einziehen.Foto: dpa

Die Wahlforschungsinstitute sahen bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern die Rechtsextremen den Wahlabend über in Prognosen und Hochrechnungen zwischen 5,0 und 6,0 Prozent. Zum Ende hin stabilisierte sich die NPD auf sechs Prozent hin. Die NPD hätte demnach fünf statt bisher sechs Sitze. Die NPD hat in jedem Fall deutliche mehr als einen Prozentpunkt verloren.

Die Führung der rechtsextremistischen Partei hatte sich im Süden Schwerins im "Pampower Hof" in dem Umland-Ort Pampow versammelt. Die Presse war nicht zugelassen. Spitzenkandidat Udo Pastörs wollte vor dem Versammlungsort zunächst nicht Stellung beziehen. Der sächsische Fraktions- und Landeschef Holger Apfel bemühte Fußballmetaphorik und sprach mit Bezug auf das Schweriner Ergebnis von einem "Elfmeter für Berlin".

In der ARD sprach Pastörs dann von der "asozialen Politik der etablierten Parteien", gegen die er vorgehen wolle. Dem Tagesspiegel sagte er: Die Prozente für die NPD seien "ein Erfolg gegen die Blockparteien". Die Verluste seiner Partei erklärte Pastörs mit "Hetzkampagnen" der etablierten Parteien und der Medien.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (SPD), die sich in der Vergangenheit häufig Scharmützel mit den Abgeordneten der NPD geliefert hatte, wertete die Stimmenverluste der Rechtsextremisten "erstmal als Erfolg". Die demokratischen Parteien hätten den Einfluss der NPD zurückgedrängt. Doch was nun, da der NPD wohl der Einzug in den Landtag erneut gelingt? "Ich nehme den Kampf an", sagte Bretschneider mit geballter Faust.

In jedem Fall würden die demokratischen Parteien das "Schweriner Modell" fortsetzen, sagte Bretschneider. Dieses sieht vor, dass bei jeder Hervorbringung der Rechtsextremisten im Landtag nur ein Vertreter der anderen Parteien im Namen aller Stellung bezieht.

NPD-Bundeschef Udo Voigt, auch Bezirksverordneter in Treptow-Köpenick, verspürte trotz der Verluste "Rückenwind" für die Abgeordnetenhauswahl in vierzehn Tagen in Berlin. Es gebe eine "Pro-NPD-Stimmung" in Berlin. Mit dem Wiedereinzug in die Bezirksverordneten-Versammlung Treptow-Köpenick rechnet Voigt fest. Berlin-weit gehe er von um die drei Prozent aus, glaubt aber sogar noch auf eine Steigerung bis hin zum Überwinden der Fünfprozenthürde bei der Abgeordnetenhauswahl. Diese Hoffnung ist allerdings bislang durch keine Umfrage gedeckt.

Lesen Sie auf Seite 2, wo die NPD im Nordosten verankert ist und was die anderen Parteien und Prominente gegen die Rechtsextremisten unternehmen.

Seite 1 von 2
  • NPD wieder im Schweriner Landtag
  • Seite
Artikel auf einer Seite lesen

53 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben