NRW-Wahl : Thüringen lehrt: Keine Experimente

In Thüringen stand SPD-Spitzenkandidat Christoph Matschie nach der Landtagswahl am 30. August des vergangenen Jahres vor einer ähnlich schwierigen Situation wie jetzt seine Parteifreundin Hannelore Kraft in NRW.

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BerlinZwar war die Thüringer SPD hinter CDU und Linkspartei nur drittstärkste Kraft geworden, doch eine Regierungsbildung ging nicht ohne die Sozialdemokraten. Matschie hatte sich zu entscheiden, ob er – wie es große Teile der Parteibasis wollten – ein Bündnis mit der Linken eingehen sollte, um die CDU von der Regierung fernzuhalten, oder ob er doch eine rechnerisch stabile Koalition mit den Christdemokraten suchen sollte. Er entschied sich gegen das Experiment und für das Erprobte.

Ein reichliches halbes Jahr nach der Regierungsbildung in Thüringen will Matschie seiner NRW-Parteifreundin keine Empfehlung für eine Koalition geben. „Alle denkbaren Konstellationen müssen ausgelotet werden. In einer solchen Situation darf man keine Möglichkeit von vornherein ausschließen, sondern muss jetzt Schritt für Schritt testen, welche Zusammenarbeit tragfähig ist“, sagte Matschie dem Tagesspiegel. Die Situation in Thüringen unterschied sich ohnehin dadurch, dass der Linkspartei als stärkerer Kraft das Ministerpräsidentenamt zugestanden hätte.

Den Anspruch von Hannelore Kraft auf den Posten des NRW-Regierungschefs hält Matschie für gerechtfertigt. „Sie hat recht, nach diesem Wahlergebnis zu sagen, sie beansprucht die Bildung der Regierung.“ Die CDU in Düsseldorf müsse über personelle Konsequenzen für Rüttgers nachdenken. „Wenn jemand zweistellig verliert und dann sagt, er wolle an der Spitze bleiben, dann ist das schon seltsam“, sagte Matschie. Ihm selbst war in Thüringen der Eintritt in die Koalition mit der heftig bekämpften CDU durch einen Rückzug des damaligen CDU-Regierungschefs und Wahlverlierers Dieter Althaus erleichtert worden.

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