Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt : Kein Grund zum Feiern

Die Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt ist nach dem Allzeit-Tief 2006 dramatisch gestiegen, die NPD in der Folge nicht im Landtag. Doch die Gefahren für die Demokratie bestehen weiterhin.

von

Nein, eine Wahlbeteiligung von 52 Prozent bei einer Landtagswahl ist kein Grund zum Feiern. Und auch die Erleichterung darüber, dass die NPD knapp nicht in den Magdeburger Landtag einzieht, darf nicht zum Glücksgefühl ausarten. Eine positive Erkenntnis aber bleibt nach der Wahl in Sachsen-Anhalt: Auch Politikverdrossenheit hat ihre Grenzen, im Gegensatz zur Wahl 2006 stieg die Beteiligung um acht Prozent und erreichte beinahe das Niveau von 2002.

Woran das gelegen hat? Sicherlich weder an charismatischen Spitzenkandidaten noch an einem hochdramatischen Wahlkampf (zweimal Fehlanzeige), vielleicht ja am guten Wahltag-Wetter, vielleicht hat auch der gemeinsame Aufruf der Demokraten im Land gefruchtet: Wer nicht wählt, wählt rechts – diese Botschaft ist offenbar auch bei einigen von denen angekommen, die „denen da oben“ ansonsten schon lange nicht mehr trauen. Von Szenarien, in denen sich nur noch eine verschwindende Minderheit an der politischen Willensbildung beteiligt, mit verheerenden Folgen für das demokratische Zusammenspiel, hat sich Sachsen-Anhalt heute ein Stückweit entfernt. Das ist gut.

Dass dieser demokratische Kraftakt nicht nur erfreulich, sondern auch dringend notwendig war, zeigt aber das unter diesen Umständen erstaunlich starke Wahlergebnis der NPD. Ihr wäre bei einer geringeren Wahlbeteiligung der Einzug in den Landtag wohl sicher gewesen, der „Junker Jörg“-Affäre um mutmaßliche martialische Forenäußerungen von Spitzenkandidat Matthias Heyder zum Trotz. Die Demokraten sind gut beraten, sich nun nicht auf dem Wahlergebnis auszuruhen. Immer noch bevölkern fast eine Million Wähler das Land, die derzeit demobilisiert sind. Ihre Politikverdrossenheit ist und bleibt die Chance der NPD, auch nach der verlorenen Wahl. Die Erholung der Wahlbeteiligung in Sachsen-Anhalt darf da kein Intermezzo bleiben.

Autor

4 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben