Wahlfälschung : In Afghanistan zeichnet sich Stichwahl um Präsidentschaft ab

Die Wahl-Beschwerdekommission in Afghanistan wird das Ergebnis der Präsidentenwahl korrigieren. Hamid Karsai muss sich wohl erneut seinem Herausforderer Abdullah stellen.

In Afghanistan wird Zeitungsberichten zufolge eine Stichwahl um das Präsidentenamt immer wahrscheinlicher. Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat bei der Wahl vor knapp zwei Monaten offensichtlich die absolute Mehrheit verfehlt. Damit wäre laut Verfassung eine Stichwahl zwischen ihm und Ex-Außenminister Abdullah Abdullah notwendig. Die Washington Post meldet, die Analyse der UN-unterstützten Beschwerdekommission (ECC) führe zu einem Abzug von Stimmen bei Karsai, der dann nur noch auf rund 47 Prozent komme. Die New York Times berichtet, nach dem korrigierten Ergebnis gehe man davon aus, dass Karsai nur 48 Prozent der Stimmen gewonnen habe. Die ECC hatte massiven Wahlbetrug festgestellt und deswegen die Ergebnisse einiger Wahlbüros gestrichen.

Noch am Dienstag hatte Karsai nach vorläufigen Zahlen mit 54 Prozent vor seinem Herausforderer Abdullah gelegen. Die ECC will ihre Untersuchung des Wahlbetrugs an diesem Samstag der Wahlkommission (IEC) in Kabul vorlegen und veröffentlichen. Die IEC muss danach ein entsprechend angepasstes amtliches Endergebnis verkünden. Sie hat aber offen gelassen, wie viel Zeit sie sich dafür nehmen wird. Nach dem Mitte September verkündeten vorläufigen Endergebnis hatte Karsai 54,6 Prozent der Stimmen und damit eine absolute Mehrheit bereits im ersten Wahlgang gewonnen. Abdullah folgte mit 27,8 Prozent. Bei der Wahl am 20. August war es nach Angaben der Vereinten Nationen zu massivem Betrug gekommen.

Die meisten verdächtigen Stimmen waren von EU-Wahlbeobachtern Karsai angelastet worden. Die ECC überprüft die Vorwürfe stichprobenartig. Sollte kein Kandidat eine absolute Mehrheit haben, sieht Artikel 61 der Verfassung eine Stichwahl binnen zwei Wochen vor. Das gilt angesichts der knappen Zeit als schwierig umzusetzen. Eine Verzögerung würde aber bedeuten, dass in Teilen des Landes der
bevorstehende Wintereinbruch eine Abstimmung unmöglich machen könnte. Befürchtet wird zudem, dass sich an einer zweiten Wahlrunde wegen der schlechten Sicherheitslage und der Wahlmüdigkeit noch weniger Afghanen beteiligen als an der Abstimmung im August. Damals lag die Wahlbeteiligung nach Angaben der IEC bei 38,7 Prozent.

New York Times und Washington Post berichteten, der afghanische Botschafter in Washington, Said Tayeb Jawad, halte eine Stichwahl für wahrscheinlich. Abdullah hatte am Donnerstag gesagt, sollte Karsai keine absolute Mehrheit erlangen, "ist meine Präferenz, den zweiten Wahlgang abzuhalten". Er hatte jedoch hinzugefügt: "Ich werde für Diskussionen nach der Verkündung (des Endergebnisses) offen sein."

Gerüchte über derzeit laufende Koalitionsverhandlungen mit Karsai entbehrten aber jeder Grundlage. Abdullah sagte, die Kernpunkte seines Programms – darunter der Wechsel von einem Präsidial- zu einem parlamentarischen System - blieben unverändert. "Das sind fundamentale Änderungen. Diese Änderungen könnten nicht mit ein paar Posten im Kabinett erreicht werden."

Quelle: ZEIT ONLINE

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