Politik : Wahlkampf à la Schröder

Kanadas Premier will trotz Verlusten weiterregieren

Lars von Törne

Berlin - Im zweitgrößten Land der Welt wird das Regieren weniger komfortabel als in den vergangenen Jahren. Bei der kanadischen Parlamentswahl am Montag verloren die seit 1993 regierenden Liberalen ihre absolute Mehrheit, blieben jedoch stärkste Kraft. Jetzt wird erwartet, dass sie eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der linksgerichteten Neuen Demokraten bilden. Allerdings fehlt beiden Parteien zusammen immer noch ein Sitz zur Parlamentsmehrheit.

Für die kanadische Außenpolitik dürfte eine Minderheitsregierung eine vertiefte Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen wie den Vereinten Nationen und eine stärkere Abgrenzung gegenüber den Vereinigten Staaten bedeuten, analysierte der deutsch-amerikanische Politikwissenschaftler Martin Thunert Dienstag früh in der kanadischen Botschaft in Berlin. Er verglich die Strategie von Ministerpräsident Paul Martin mit der Gerhard Schröders vor der Bundestagswahl: Wie der deutsche Regierungschef hatte auch Martin versucht, mit einem Linksruck und Kritik am US-Vorgehen im Irak Wähler zu gewinnen. Kurz vor der Wahl hatte Martin allerdings vermehrt die Haushaltssanierung herausgestellt, die er sich als Finanzminister unter dem kürzlich zurückgetretenen Jean Chrétien zugute schrieb.

Die kanadischen Wähler dankten Martin seine Erfolge nur begrenzt: Die Liberalen kamen nach dem vorläufigen Endergebnis auf 37 Prozent und stellen künftig 135 von insgesamt 308 Abgeordneten im Parlament von Ottawa. Die Konservativen bekamen 29,6 Prozent, die Neuen Demokraten 15,6 Prozent und der überraschend erfolgreiche separatistische Bloc Quebecois kam auf 12,5 Prozent.

Beobachter gehen davon aus, dass das knappe Ergebnis schon bald erneute Wahlen nach sich ziehen könnte: In der Regel hielten sich Minderheitsregierungen in Kanada statt der vorgesehenen fünf nur bis zu zwei Jahre im Amt, sagte die kanadische Politologin Jean Friesen in Berlin. Diese Jahre seien allerdings generell „sehr kreative Perioden“ gewesen.

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