Wahlkampf: Angst vor Afghanistan

"Hm, hm, hm", sagt der Minister, als ihm ein Soldat die Waffen seines Regiments zeigt. "Hm, hm, hm", wiederholt er, während ein Bombenentschärfer ihm sein Werkzeug vorführt. Und ein freundliches "Hm, hm, hm", bekommt auch der Mann von der Hundestaffel zu hören, der dem Gast aus Berlin den klimatisierten Transportkäfig demonstriert.

Die Soldaten des Objektschutzregiments der Luftwaffe sind Spezialisten, als Schutztruppe werden sie für Auslandseinsätze in gefährlichen Gebieten ausgebildet. Auch in Afghanistan sind die Soldaten im Einsatz. Dort sichern die Soldaten des Regiments "Friesland" den Flughafen und das Bundeswehr Camp in Masar-i-Scharif und die Umgebung. Franz Josef Jung, Verteidigungsminister im alten Kabinett, traf die Spezialisten der Luftwaffe in Schortens in Ostfriesland.

Der Minister besuchte auf seiner Sommertour überall im Land Standorte der Bundeswehr. In Friesland bekam er Waffensystem und Einsatzmethoden vorgestellt, nickte und lächelte häufig, selten fragte er mal nach. Wenn er von Journalisten gefragt wurde, ging es immer um Afghanistan.

Dabei weichen Jung und andere Spitzenpolitiker dem Thema momentan gerne aus. Der Bundeswehreinsatz als Teil der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (Isaf) taugt nicht als Wahlkampfthema, finden die Strategen der Union. Auch die anderen Parteien meiden die Auseinandersetzung um die Isaf-Mission. SPD und Grüne haben im Kabinett Schröder den Afghanistan-Einsatz begonnen. Die FDP will nach der Bundestagswahl den Außenminister stellen und weiß, dass es internationale Verpflichtungen gibt, die einen raschen Abzug verhindern. Nur die Linkspartei fordert auf ihren Wahlplakaten "Raus aus Afghanistan".

Der Einsatz ist in der Bevölkerung unbeliebt. 61 Prozent lehnen ihn ab, ermittelten die Meinungsforscher vom Institut Emnid. Und die Ablehnung steigt, momentan wohl auch, weil die Isaf einen Präsidenten schützt, der massiv Wahlfälschung begangen haben soll.

Auch wenn er darüber nicht glücklich ist, bei seinem Besuch in Friesland kommt der Verteidigungsminister nicht am Thema Afghanistan vorbei. Während er in Schortens die Kaserne besichtigt, wird in Afghanistan gewählt. Was er vom Amtsinhaber Karzai halte, fragt ein Journalist. Da wolle er nicht drauf antworten, sagt der Minister. Und die Sicherheit, wie sieht es damit am Hindukusch aus, fragt eine Reporterin. Jung schaut ärgerlich, fügt sich dann doch und erklärt erneut, warum der Bundeswehreinsatz wichtig sei.

Die improvisierte Pressekonferenz im Garten des Offizierskasinos dreht sich nur um den Konflikt am Hindukusch, die Sommerreise des Ministers wird nicht thematisiert. "Die Sicherheitslage hat sich verschlechtert", sagt Jung. Eigentlich will er von den Erfolgen der Bundeswehr in Afghanistan berichten. Von tausenden Mädchen, die nun in die Schule gehen können, was die Taliban verboten hatten. Von der Medienvielfalt spricht er, von mehr als 300 Zeitungen und dutzenden Rundfunksendern, die in Afghanistan entstanden seien, seitdem die Fundamentalisten aus Kabul vertrieben worden. Aber solange die Terroristen in dem Land wüten, sind solche kleinen Erfolge kaum vermittelbar.

"Bei jeder Veranstaltung erkläre ich den Menschen, warum der Einsatz sinnvoll ist. Ich kann es selber schon nicht mehr hören", klagt Jung. Die Medien würden immer nur über die Anschläge und über verletzte oder ermordete deutsche Soldaten schreiben, schimpft der Minister. Die Erfolge würden völlig vergessen.

In Schortens berichten die Soldaten durchaus von Erfolgen. Das Objektschutzregiment Friesland hat keine Toten in Afghanistan zu beklagen. Seit 2003 sind Soldaten des Regiments dort im Einsatz: Zunächst schützten sie den internationalen Flughafen in Kabul, dann wurden sie nach Masar-i-Scharif in den Norden verlegt. Der stellvertretende Kommandeur, Oberstleutnant Klaus Kuschel, berichtet von der guten Zusammenarbeit mit den Afghanen: Jedes Dorf in der Region habe nun eine Schule und so genannte Dorffeldwebel träfen regelmäßig den Ältestenrat in den Ortschaften.

Sogar ein Fußballturnier hätten die deutschen Soldaten dort ausgerichtet. Im Halbfinale flog das Bundeswehrteam zwar raus, aber Anerkennung der Afghanen gab es dennoch. Schließlich mussten die Deutschen mit kugelsicheren Westen antreten. Mit dem schweren Schutz zu sprinten ist eine schweißtreibende Angelegenheit.

Am schwitzen ist auch ein junger Soldat, der einen Raketenwerfer auf der Schulter hält. Mit der Waffe vom Typ Stinger können feindliche Flugzeuge vom Himmel geholt werden. Jung, im grauen Nadelstreifenanzug, stellt sich zwischen den Soldaten mit der Rakete und seinen Kameraden, der für die Zielerfassung zuständig ist. Er lacht, haut dem jungen Soldaten auf die Schulter und erzählt von seiner Zeit bei der Bundeswehr. 1968 und 1969 leistete Jung seinen Wehrdienst. Damals war die Bundeswehr ausschließlich zur Verteidigung Westdeutschlands da. Heute leisten deutsche Soldaten auf der ganzen Welt Dienst, sie kämpfen gegen Terroristen und Aufständische und manche kommen in Särgen nach Deutschland zurück.

Das Verteidigungsministerium gilt mittlerweile als schwieriges Ressort, kompetente Kandidaten sind für diese Aufgabe nicht leicht zu finden. Jung, der heute 60-jährige Jurist, hatte vor seinem Amtsantritt 2005 keinen Verdienst als Verteidigungspolitiker erworben. Er kam als Vertrauter des hessischen Ministerpräsidenten ins Kabinett. Der ehemalige Rechtsanwalt gilt selbst bei Parteifreunden als bemühte, aber unauffällige Besetzung.

Auf Beobachter wirkt er oft ungelenk. Als ein Soldat in Friesland dem Minister meldet, dass die obligatorische Erbsensuppe fertig sei, lacht Jung wieder und trompetet: "Sehr schön. Und wie ist sonst die Lage?" Der Soldat lächelt unsicher und presst ein "Gut" hervor. In solchen Momenten erinnert Jung an den glücklosen Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD).

Aus der Riege der Verteidigungsminister der vergangenen Jahre ragt lediglich Jungs VorgängerPeter Struck hervor. Der knorrige SPD-Politiker war bei Soldaten und in der Öffentlichkeit respektiert. Er fasste den Sinn des Afghanistan-Einsatzes in einem Satz zusammen: Am Hindukusch werde auch die deutsche Sicherheit verteidigt, sagte er. Die Deutschen verstanden das, die Bilder vom 11. September waren noch präsent und die Schreckensherrschaft der Taliban schien ein militärisches Engagement zu rechtfertigen. Doch nach mehr als sieben Jahren Einsatz und 35 in Afghanistan gestorbenen deutschen Soldaten wachsen die Zweifel der Wähler.

Doch Jung ringt in der Öffentlichkeit um die richtigen Worte. In der Talkshow bei Anne Will wurde das am Wochenende wieder deutlich. "Ich finde, die Bundeswehr hat in Afghanistan einen entscheidenden Beitrag geleistet, auch für unsere Sicherheit", sagte Jung. Das sind Aussagen, die auch schon vor acht Jahren fielen. Innerhalb von fünf bis zehn Jahren hält Jung einen Abzug der Bundeswehr für möglich, konkret wird er nicht. Zur Umsetzung schweigt er ebenso wie die politische Konkurrenz.

Quelle: ZEIT ONLINE, 25.08.2009