Wahlkampf : Pofalla zielt auf Steinmeier – und trifft Beck

Es gibt dieser Tage zwei Möglichkeiten für einen CDU-Generalsekretär, den SPD-Vorsitzenden zu attackieren: Er kann Kurt Beck angreifen – oder aber er greift Kurt Beck nicht mal mehr an.

Robert Birnbaum

BerlinRonald Pofalla hat den zweiten Weg gewählt. Der hat den Nachteil, dass er recht kompliziert daherkommt. Eingeladen hat die CDU am Dienstag zur Vorstellung eines Plakats, mit dem der Plan der hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti verurteilt werden soll, in Wiesbaden ein rot- rot-grünes Bündnis an die Macht zu bringen. Ypsilanti kommt auf dem Plakat dann aber gar nicht vor, Beck auch nicht. Stattdessen ist dort ein Zitat von Frank-Walter Steinmeier zu lesen: „Glaubwürdigkeit ist ein Kriterium, an dem sich die SPD messen lassen muss.“ Darunter prangt ein markiges „Wort halten!“

Wer womöglich nicht auf Anhieb versteht, was ihm das sagen soll, dem gibt Pofalla Nachhilfe: Das Zitat stammt vom Vorabend der Hessen-Wahl, vor der die SPD genau das Bündnis mit der Linkspartei ausgeschlossen hatte, das Ypsilanti nun anstrebt. Und weil Steinmeier, Außenminister, Vizekanzler und stellvertretender SPD-Vorsitzender sich damals so geäußert habe, sei auch er jetzt gefragt, „Führung zu zeigen“ und Ypsilanti zu stoppen. Mindestens aber müsse Steinmeier mal sagen, ob er überhaupt noch als Kanzlerkandidat zur Verfügung stehe, wenn die Hessen-SPD ihren „Wortbruch“ beschließe.

Der CDU-General glaubt natürlich keine Sekunde lang, dass ein SPD-Vize Steinmeier schaffen könnte, was einem SPD-Chef Kurt Beck im Verein mit seinen beiden anderen Stellvertretern Peer Steinbrück und Andrea Nahles vorige Woche schon nicht gelungen ist. Pofalla sieht aber eine günstige Gelegenheit, einen künftigen Kanzlerkandidaten irgendwie mit den hessischen Verhältnissen in Verbindung zu bringen. „Die sogenannten Stones werden gerade zu Kieselsteinen abgeschliffen“, höhnt Pofalla denn auch in Anspielung auf den Insider-Spitznamen des Duos Steinmeier/Steinbrück. Steinmeier insbesondere müsse sich entscheiden, ob er „durch Schweigen sich an diesem Wortbruch selbst beteiligt“.

Steinmeier hat zu alledem geschwiegen. Kurt Beck nicht. „Das ist reines Geschwätz von Herrn Pofalla, reine Polemik“, polterte Beck in Mainz. „Dieser Kram ist nicht der Rede wert!“ Eine Reaktion, die in ihrer Heftigkeit belegt: Auch komplizierte Attacken können treffen, wenn das Ziel den Treffer selbst anzeigt. 

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