Politik: Wahlkampf: SPD auf der Suche nach dem dritten Mann

Berlin - Der Kampf begann still und leise. Die Getreuen von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil und Bundesgeschäftsführer Martin Gorholt trafen sich Ende März/Anfang April in Brandenburg, um ein detailliertes Konzept für den Bundestagswahlkampf 2009 zu erarbeiten. Es ging um die wichtigsten Personalfragen, um Aufgabenbeschreibungen und den Zuschnitt einzelner Arbeitsbereiche. Ziel war es, dem Generalsekretär möglichst früh möglichst großen Einfluss auf die Wahlkampfführung zu sichern.

Inzwischen wird der Kampf nicht mehr still und leise geführt. Im Willy-Brandt–Haus hat sich Unmut über Heil und Gorholt angestaut, der sich nun Bahn bricht. Mitarbeiter beklagen eine „Misstrauenskultur“, werfen Heil und Gorholt Alleingänge und nicht eingehaltene Absprachen vor. Der General – ein Trickser?

Einen Täuschungsversuch zu ihren Lasten muss vor allem die SPD-Pressestelle gewittert haben, als Heil am Montag nach der Präsidiumssitzung vor die Presse trat, um das eben beschlossene Wahlkampfkonzept der Partei zu erläutern. Mehrfach betonte Heil, er werde die Wahlkampagne gemeinsam mit Gorholt leiten. Die Rolle des dritten im Bunde, des „strategischen Koordinators“ beschrieb Heil so: „ Es geht darum, uns mit Sachverstand, vor allen Dingen was die Kommunikation in einem modernen Medienzeitalter anbelangt, in dieser Führung so zu verstärken, dass wir auf der Höhe der heutigen Zeit Wahlkampf führen können.“

In Parteikreisen wurde dies als Versuch Heils verstanden, den „strategischen Koordinator“ zum Medienberater umzudefinieren, um sich den eigenen Einfluss zu sichern. Im Präsidium war zuvor jedenfalls nicht über die Aufgaben des „strategischen Koordinators“ gesprochen worden. Dass Heil damit die Stellung von Parteisprecher Lars Kühn infrage stellte, störte ihn zunächst nicht weiter. In Parteikreisen hieß es, Heil treibe die Sorge um, ihm könne die Wahlkampfleitung aus der Hand genommen werden wie seinem Vorgänger Klaus-Uwe Benneter im Wahlkampf 2005. Tatsächlich wollen weite Teile der SPD-Spitze nach Informationen des Tagesspiegels Heil eine Art Wahlkampfmanager zur Seite stellen. Die Rede ist von einem „Macher“ mit Erfahrung in Bundestagswahlkämpfen. Denn die bringen weder Heil noch Gorholt mit. Im Gespräch ist der frühere Wahlkampfmanager und heutige Umweltstaatssekretär Matthias Machnig. Die Entscheidung soll der künftige Kanzlerkandidat der SPD treffen.

Für den dritten Mann wird es auch darum gehen, das Willy-Brandt-Haus zu befrieden. Denn eines wissen wahlkampferfahrene Macher: Mit einer zerstrittenen Zentrale und frustrierten Mitarbeitern kann man keine Wahlen gewinnen. Stephan Haselberger