Wahlkampf: Steinmeier macht sich Mut

Berlin – Es ist, manche haben mitgezählt, das 361. Mal, dass Thomas Steg vor der taubenblauen Wand der Bundespressekonferenz Platz nimmt. 360 Mal hat er hier als stellvertretender Regierungssprecher das Wort geführt. Jetzt beschränkt sich Steg als schweigender Nebensitzer von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier darauf, gelegentlich mit dem markant-kahlen Kopf zu nicken. Stille Gesten der Unterstützung – auch das gehört zu Stegs neuem Job als SPD-Wahlkampfhelfer.

Stegs Chef kann derzeit jeden Beistand gebrauchen. Die „aktuelle Lage“, über die Kanzlerkandidat Steinmeier vor den Hauptstadtjournalisten an diesem Dienstagmorgen sprechen will – sie sieht nicht gut aus für die SPD. Da sind vor allem die dauerhaft schlechten Umfragewerte. Sie stellen eine große Gefahr dar für Steinmeiers Wahlkampf in den verbleibenden sieben Wochen, denn sie können die Zuversicht und den Kampfeswillen der Parteibasis untergraben. Und eine SPD, die jetzt nicht kämpft, hat schon verloren. Steinmeier weiß das. Am Vorabend, beim Fest der Parteizeitung „Vorwärts“ im Hof der „Kulturbrauerei“ am Prenzlauer Berg, beschwört er die Genossen sogar in Versform, sich nicht von den Meinungsforschern beirren zu lassen. „Ab morgen, versprochen, Hand in Hand, kämpfen wir um jede Stimme in diesem Land“, röhrt er ins Mikrofon.

Am Dienstag vor der Bundespressekonferenz klingt Steinmeier bedächtiger, weniger kämpferisch. Sein Anliegen aber ist dasselbe. Der Kandidat will zeigen, dass er sich nicht beeindrucken lässt von den Umfragen, dass er keineswegs aufgegeben hat, sondern fest an sich und seinen „Deutschland-Plan“ zur Schaffung von vier Millionen Arbeitsplätzen glaubt. Es ist ein Auftritt zur Beseitigung von Zweifeln. „Ich habe eine innere Sicherheit, ein inneres Selbstbewusstsein, dass das der richtige Weg ist“, sagt Steinmeier.

Überhaupt der „Deutschland-Plan“. An ihn knüpfen sich in diesen Tagen alle Hoffnungen der SPD-Wahlkämpfer. Das Konzept soll die Union endlich zur Auseinandersetzung in der Sache zwingen, soll dafür sorgen, dass Kanzlerin Angela Merkel sich positionieren muss, dass sie greifbar wird und damit angreifbar.

Steinmeier verwendet denn auch viel Zeit darauf, die Vorzüge seines Plans zu preisen und eine Debatte im Wahlkampf über Zielsetzung und Instrumente einzufordern. Der Verzicht der CDU auf ein gesondertes Konzept für mehr Wachstum und Beschäftigung sei „nicht in Ordnung“, kritisiert er. „Das ist Politik ohne Anspruch und ohne Richtung.“ Er habe den Verdacht, die Union wolle „die Öffentlichkeit einlullen“ und den Wahlkampf gar nicht richtig beginnen lassen.

Dummerweise gehört zur „aktuellen Lage“ nicht nur der „Deutschland-Plan“ in all seiner Zukunftsträchtigkeit. Die Situation wird auch von ärgerlichen Kleinigkeiten bestimmt, welche aber große Wirkung zeigen können. Die „Bild“-Zeitung ist an diesem Morgen mit Ulla Schmidts Foto auf dem Titel erschienen. Schlagzeile: „Noch mehr Urlaub im Dienst-Benz?“ So geht das nun seit Wochen: Alle Profilierungsversuche der SPD werden überlagert von Fragen nach der Dienstwagennutzung der Gesundheitsministerin. Und so will gleich der erste Fragesteller in der Bundespressekonferenz wissen, wie Steinmeier Abhilfe schaffen will. Der Kandidat antwortet länglich, verweist auf Schmidts formale Entlastung durch den Rechnungshof und auf ihre Verdienste. „Konzentrieren wir uns auf das Wesentliche, und das Wesentliche ist nicht der Dienstwagen“, bittet er.

Ob sich der Wunsch erfüllt, hängt aber weder von Steinmeier noch von den Journalisten ab, sondern vor allem davon, wie Schmidt die Dienstwagennutzung in den vergangenen Jahren abgerechnet hat. Sollte sich herausstellen, dass sie dabei einen geringeren Anteil versteuerte als bei ihrem Spanientrip in diesem Jahr, dann wird sich die aktuelle Lage der SPD und ihres Kandidaten so schnell nicht verbessern.