Wahlkampf: Steinmeier setzt auf die Unentschlossenen

Nein, Frank-Walter Steinmeier ist kein Mann, der lange um den heißen Brei herumredet. Nur wenige Minuten dauert seine Pressekonferenz in Berlin, zwei Eingangsbemerkungen zur Außenpolitik hat er sich als Außenminister gestattet, da kommt der SPD-Spitzenkandidat von selbst auf seinen bislang wundesten Punkt zu sprechen. Sehr schräg sitzt er auf seinem Stuhl, verdreht die Augen gen Decke und sagt dann den Satz, um den er nicht herumkommt:  "Ich hätte auch gerne bessere Umfragen."

Es ist Dienstagmorgen, 47 Tage trennen die Republik noch von der Bundestagswahl. Seit mehr als einer Woche schon kann man Frank-Walter Steinmeier jetzt als aktiven Wahlkämpfer erleben. Und stets war er der Bundeskanzlerin einen Schritt voraus.

Während Merkel noch im Urlaub weilte, stellte Steinmeier mit seinem Deutschland-Plan am vergangenen Montag ein Regierungsprogramm nicht nur für die nächste Legislaturperiode, sondern gleich für die nächsten zehn Jahre vor. Anschließend startete er seine Sommerreise durch das Land.

Nun nutzt er den Tag, an dem auch Merkel per Live-Chat auf RTL in die Öffentlichkeit zurückkehrt, für einen großen Auftritt. In der Bundespressekonferenz stellt er sich den Hauptstadtjournalisten. Und "stellen" ist in diesem Fall wohl nicht das falsche Wort.

Schließlich ist nicht zu übersehen, dass die Lage für den Kandidaten mehr als schwierig ist. Trotz aller Anstrengungen und des frühen Wahlkampfstarts ist seine Partei Ende vergangener Woche auf ein neues Umfragentief abgesackt. Nur noch 20 Prozent wollen laut Forsa derzeit die SPD wählen. Schlimmer noch: Der lange Zeit so beliebte Außenminister verliert in der Bevölkerung zunehmend an Sympathie.

Hat er also überhaupt noch eine Chance? Steinmeier versucht es mit einer Mischung aus Trotz und Kampfeslust. 60 Prozent der Wähler hätten sich noch nicht entschieden, sagt er. Ergo: "Der Wahlkampf ist noch nicht gelaufen."

Doch Steinmeier weiß, es gibt noch eine andere Angriffsfläche. Denn was er auch tut, und so viel er auch strampelt, bislang fehlt seinem Wahlkampf die Kraft, der zündende Funke, die Zuspitzung, die sein Ex-Chef und Vorbild Gerhard Schröder so meisterlich beherrschte und mittels derer es diesem zweimal gelang, in ähnlich auswegloser Lage noch eine Wende herbeizuführen.

Steinmeier sucht auch an diesem Punkt die Vorwärtsverteidigung. Vermissen die Journalisten immer noch den Frontalangriff auf die Kanzlerin? Dann sollen sie wissen, dass Steinmeier einen "inhaltlichen Wahlkampf führen will". Ein Wahlkampf um ein ehrgeiziges Ziel, wie er sagt, siehe Deutschland-Plan. Und Umfragenwerte hin oder her, er ist überzeugt, dass er damit richtig liegt. "In der Krise haben die Menschen höhere Erwartungen an die Politik", gibt er sich unbeirrt.

Dass die Union sich allerdings weigert, diesen Ball aufzugreifen und zurückzuspielen, kann selbst einen Steinmeier dann doch ein wenig in Rage bringen. "Das ist Politik ohne Anspruch und ohne Richtung", schimpft er. Im Übrigen werde die Union schon noch merken, dass es nicht reiche, kurz vor Wahlkampfschluss mit einem Nostalgiezug durch Deutschland zu fahren und sich ansonsten in Stillschweigen zu hüllen.

Wenige Stunden später wehrt Merkel im RTL-Gespräch diesen Angriff gelassen ab. Natürlich habe auch für die Union die Schaffung von  Arbeitsplätzen oberste Priorität, sagt sie. Nur sei es falsch, Zahlen in die Welt zu setzen, die derzeit niemand wirklich einschätzen könne. Das klingt nicht wirklich so, als habe Steinmeier sie mit seinem Deutschland-Plan eingeschüchtert. Zumal er ihr Gelegenheit zu einer naheliegenden Replik gibt. Hat schließlich nicht auch Schröder einst versprochen, die Zahl der Arbeitslosen auf 3,5 Millionen zu senken? Er landete bekanntlich bei über fünf Millionen.

Dass die Kanzlerin selbst es noch weit weniger als ihr Herausforderer auf einen konfrontativen Wahlkampf angelegt hat, ist ohnehin längst klar. Am Dienstag betont sie es erneut. "Mein Ton ist das nicht", lässt sie Steinmeiers Kritik kühl an sich abperlen.

Beunruhigender als die Skepsis der Kanzlerin muss für Steinmeier allerdings sein, dass auch rund 80 Prozent der Wähler seinen Plan, bis 2020 vier Millionen neue Stellen zu schaffen, laut Politbarometer für wenig realistisch halten, will der Kandidat lieber nicht zur Kenntnis nehmen. Glaubt man ihm, wird er draußen im Land fast als eine Art Messias gefeiert. "Endlich mal einer, der nicht in das allgemeine Krisenlamento einstimmt, sondern sich Ziele setzt" – das sei die Stimmung, die ihm entgegenschlage, behauptet er.

Die Journalisten dagegen kennen keine Gnade mit dem Mann, der so gern über Inhalte streiten will. Die erste Frage, die ihm gestellt wird, dreht sich noch einmal um den Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Da wird der Kandidat fast schon flehentlich. "Ich richte an sie meine Empfehlung, meine Bitte, meinen Appell", sagt er, "lassen sie uns über Gesundheitspolitik streiten – nicht über Dienstwagen."

Immerhin: Einen kleinen Erfolg kann Steinmeier dann doch noch verbuchen. "Die Frage habe ich jetzt schon lange nicht mehr gehört", sagt er fast erstaunt, als ein ausländischer Journalist nach der Möglichkeit einer rot-roten Koalition fragt. Tatsächlich, das Thema, von dem die Partei noch vor einem Jahr fürchten musste, es könne den Wahlkampf beherrschen, spielt gar keine Rolle mehr. Vorerst zumindest. Nach den Landtagswahlen Ende August könnte sich das freilich ändern, allerdings nur, wenn die SPD so gut abschneidet, dass etwa im Saarland oder in Thüringen tatsächlich die Möglichkeit für ein rot-rotes Regierungsbündnis besteht.

Auf Bundesebene sei das bis 2013 kein Thema, betont Steinmeier. Mit wem er stattdessen regieren will, will er lieber nicht verraten. "Ich kämpfe für eine starke SPD", sagt er. Wenn auch eine Alleinregierung derzeit wohl nicht wahrscheinlich sei, wie er immerhin mit einem kleinen Anflug von Selbstironie anfügt. Zumindest so weit also vertraut Steinmeier den Umfragen dann doch.

Was die Auseinandersetzung mit Merkel angeht, bleibt Steinmeier immerhin noch eine Chance. Am 13. September wollen die beiden in einem Fernsehduell gegeneinander antreten. Dann wird Steinmeier zeigen müssen, ob er die Kanzlerin, wenn er sie schon nicht zu direkt angehen will, wenigstens inhaltlich stellen kann.

Quelle: ZEIT ONLINE

Katharina Schuler