Wahlkampfauftakt : Piraten zwischen Cocktails und Änderhaken

Die Piratenpartei hat den Wahlkampf geentert oder besser: begonnen. In der Bar 25 in Berlin zwischen Cocktails und knarzenden Bretten wurden die Spitzenkandidaten der Partei vorgestellt. Ihr Wahlsolgan: "Klarmachen zum Ändern!"

Amir El-Ghussein

BerlinMit  jugendlichem Elan wollen sich die Partei-Piraten in den kommenden Wochen dem Wahlkampf widmen. Plakate, Wahlwerbespotts und Slogans wurden am Donnerstag präsentiert und Optimismus versprüht. Mit gutem Grund. Neben den Unterstützern war auch eine große Medienschar vor Ort. Fernseh- und Radioteams sowie zahlreiche Journalisten wollten sich den Wahlkampfstart der unkonventionellen Partei nicht entgehen lassen.

Die Piraten stehen für eine Neuordnung des Urheberrechts und für digitale Freiheit und den Schutz der Bürgerrechte. Sie prangern die massenhafte Datenspeicherung und den Generalverdacht gegen alle Bürger an. Vorzeige-Pirat Aaron König fragt: "Warum werden bürgerliche Freiheiten eingeschränkt?" Das Recht des Einzelnen, die Nutzung seiner persönlichen Daten zu kontrollieren, muss gestärkt werden, fordern die Piraten. Deshalb müsse man die "Offline-Politiker, die einen Browser nicht von einer Maus unterscheiden können, abwählen", sagt König.

Faszination einer neuen Bewegung

Da die inhaltliche Ausgestaltung des Piraten-Programms eher etwas dürftig ausfällt, konzentriert man sich im Wahlkampf auf diese Kernkompetenz. Bürgerrechte, vor allem im Internet. Aber es sind auch zaghafte Versuche zu erkennen, die Partei für andere Themen zu öffnen. So lehnen sie Patente auf Lebewesen und Gensequenzen ab. Und auch der Einsatz der Bundeswehr wird in einem Wahlwerbe-Spot aufgegriffen.

Einen klaren Kurs haben die Piraten aber noch nicht gesetzt, das wird bei ihrer Präsentation klar. Alles kann und wird noch diskutiert werden. Und zwar mit einer stetig wachsenden Zahl an Unterstützern und Parteimitgliedern.

Aufwind nach der Europawahl

"Eines ist bemerkenswert. Die Piraten werden mehr. Täglich!", analysiert König. Spätestens seit der Europawahl reiten die Piraten auf einer Erfolgswelle. Das belegen sie in der Bar 25 durch steigende Follower-Zahlen bei StudiVZ. Und auch Online-Wahlumfragen werden zum Beleg des Erfolgs herangezogen. 40 Prozent würden demnach die Piraten wählen.

Am Donnerstagnachmittag bekamen die Anwesenden der Wahlkampfveranstaltung eine Ahnung davon, was so viele Menschen an den Piraten fasziniert: Der ungestüme, unverbrauchte Elan, mit dem die Piraten sich vorstellen, fasziniert. Nichts scheint unmöglich, alles erreichbar. Für Heide Hagen, die Berliner Piraten-Kandidaten, war ein zudem ein weiterer Faktor ausschlaggebend. "Ich bin eingetreten, weil mir der Humor aufgefallen ist." Eine Spaß-Partei wollen die Piraten aber nicht sein.

Idee der Basisdemokratie

An den großen Wurf, den Einzug ins Parlament nach der Bundestagswahl, glaubt Hagen indes nicht. Eine Zusammenarbeit mit einer etablierten Partei sei ebenfalls kaum vorstellbar. Der Politikstil sei zu basisdemokratisch.

Die Idee der Graswurzelbewegung findet sich auch bei der Abstimmung über das Partei-Wahlvideo wieder. 13 Vorschläge gingen ein, online wurde abgestimmt, welches Video im TV zu sehen sein wird. Mehr als 50.000 Menschen beteiligten sich an dem Voting.  Das Siegervideo erhielt über 7.500 Stimmen.

Ob die Piraten genug Wind machen, wird sich bald zeigen. Am Wahlabend des 27. September.

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