Politik : Wahlkrimi in Kiel Simonis scheitert viermal

-

Kiel Die Zukunft der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) ist nach vier gescheiterten Wahlgängen im Kieler Landtag ungewiss. Der 61-Jährigen war es am Donnerstag nicht gelungen, eine Mehrheit auf sich zu vereinigen. Der Landtag vertagte sich nach dem Debakel auf den 27. April. Nach Angaben von Landtagspräsident Martin Kayenburg (CDU) bleibt Simonis zunächst im Amt, die Ministerpräsidentin ließ allerdings offen, ob sie sich ein weiteres Mal zur Wahl stellen wird. SPD-Landeschef Claus Möller sagte nach einer Krisensitzung, Simonis wolle nach einer Bedenkzeit über ihre Zukunft entscheiden.

Simonis, die seit zwölf Jahren im Amt ist, hatte in allen vier Wahlgängen nur 34 von 69 Stimmen erhalten. Ihr Bündnis von SPD und Grünen verfügt gemeinsam mit der dänischen Minderheitspartei SSW, die die Koalition unterstützt, über 35 Stimmen im Landtag. Damit hat in jedem Wahlgang ein Abgeordneter aus dem rot-grünen Lager nicht für Simonis gestimmt und sich enthalten. Die beiden SSW-Abgeordneten erklärten, für Simonis gestimmt zu haben. Nach Angaben von SPD-Fraktionschef Lothar Hay votierten bei einer internen Probeabstimmung zwischen dem dritten und vierten Wahlgang alle 29 Abgeordneten der SPD für Simonis. Darauf habe man sich zu einem weiteren Wahlgang entschlossen.

Oppositionskandidat Peter Harry Carstensen (CDU) kam im ersten Wahlgang auf 33, in den folgenden auf 34 Stimmen – dies entspricht der Zahl der Sitze von CDU und FDP. Während Simonis den Landtag kommentarlos verließ, sprach Hay von einem „rabenschwarzen Tag für die SPD“ und einer „Ferkelei ersten Ranges“. SPD-Chef Möller kündigte Gespräche mit allen Parteien an. Er betonte jedoch, eine große Koalition wäre die wesentlich schwierigere Variante als das bisherige Modell. Carstensen erneuerte sein Koalitionsangebot an die SPD. Er will aber auch mit der FDP und dem SSW sprechen. Neuwahlen lehnte er ab. CDU und FDP hatten die Mehrheit bei der Wahl im Februar knapp verpasst. Tsp

» Mehr Politik? Tagesspiegel lesen + 50 % sparen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar