Wahlrecht : Der Graben verändert die Landschaft

In Japan zerfällt die Dominanz der Großen.

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Der Kampf um das japanische Parlament dürfte schwieriger werden. Die Atomkatastrophe in Fukushima hat auch in Japan die Zivilgesellschaft stärker gemacht. Demonstrationen wie hier gegen einen amerikanischen Militärstützpunkt, gibt es seither viel öfter und mit mehr Teilnehmern.
Der Kampf um das japanische Parlament dürfte schwieriger werden. Die Atomkatastrophe in Fukushima hat auch in Japan die...Foto: AFP

Der Graben macht es spannend. Er könnte helfen, die politische Landschaft Japans zu verändern und den Verdruss der Japaner über ihre Politiker mildern. Weder die bis 2009 regierenden Liberaldemokraten (LDP) noch die seither amtierende Demokratische Partei (DPJ) haben eine Antwort auf die Dauerkrise des Landes gefunden. Im Gegenteil: Experten sagen, die Dominanz zweier großer Parteien sei maßgeblich für die Misere verantwortlich, weil sich so eine unbewegliche und mit der Industrie verbandelte Ministerialbürokratie etablieren konnte.

Wäre nicht 1996 das Grabenwahlsystem eingeführt worden, in Japan Parallelwahl genannt, es gäbe kaum Hoffnung auf einen Politikwechsel. Zuvor galt ein reines Mehrheitswahlrecht. Nach dem Grabenwahlsystem werden die Sitze im Parlament nun durch eine Mischung aus Mehrheits- und Verhältniswahl besetzt. 300 Parlamentarier werden dabei direkt gewählt, 180 weitere über Parteilisten. Eine Verrechnung der Direktmandate mit den Listenmandaten wie in Deutschland gibt es allerdings nicht. Mehrheits- und Verhältniswahl stehen unverbunden zueinander – man kann daher sagen, es verläuft ein Graben zwischen ihnen.

Vor 1996 setzten sich in den Wahlkreisen vor allem Kandidaten der beiden großen Parteien durch. Die Einführung der Listenwahl gilt daher auch als „Artenschutz“ für kleinere Parteien. 2009 trug das neue Wahlsystem jedoch zunächst dazu bei, dass die DPJ die seit 1955 fast ununterbrochen regierende LDP vom Thron stürzen konnte. Die DPJ hatte ihren Wahlkampf in den Provinzen massiv ausgeweitet, was ihr viele Direktmandate einbrachte, und gleichzeitig ein hervorragendes Listenergebnis eingefahren.

Nun könnte allerdings die Stunde der Kleinen schlagen. Japan steht vor vorgezogenen Wahlen, die voraussichtlich im November stattfinden werden. Und da die DPJ trotz gegenteiliger Versprechungen den alten Filz aus Bürokratie, Industrie und Atomlobby kaum bekämpft hat, suchen viele nach Alternativen. Über ein gutes Listenergebnis könnten beispielsweise die japanischen Grünen ins Parlament einziehen. Ulrike Scheffer

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