WAHLVERFAHREN: Geheime Abweichler?

Schon bei den Probeabstimmungen der Landtagsfraktionen von SPD, Grünen und Linken gab es Wahlkabinen, in denen die Abgeordneten ihre Wahlzettel geheim und alle mit dem gleichen Stift ausfüllten – wie im Ernstfall: Nach §7 der Geschäftsordnung wählt der hessische Landtag den Regierungschef „ohne Aussprache in geheimer Wahl“. So könnten Abweichler – wie einst Heide Simonis’ „Heidemörder“ in Kiel – anonym bleiben. In der CDU-Fraktion gibt es Überlegungen, den Wahlakt zu boykottieren. SPD und Grüne vermuten daher, auch die CDU fürchte Abweichler, die durch eine Stimme für Ypsilanti

Neuwahlen verhindern wollen – für jeden Abgeordneten ein Risiko. csl