Politik : Warnruf aus Oslo

Von Christoph von Marschall

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Schon lange hat eine Entscheidung des Nobelkomitees nicht mehr so viel Kritik hervorgerufen. Die Auszeichnungen der letzten Jahre waren mit Sympathie aufgenommen worden: 2004 die afrikanische Umweltschützerin Wangari Maathai, 2003 die iranische Bürgerrechtlerin Schirin Ebadi. Damit schien das norwegische Komitee einem modernen, weit gefassten Verständnis von Frieden zu folgen. Ausgezeichnet wurden nicht mehr Staatsmänner, die blutige Konflikte durch Verträge beendeten – Jitzchak Rabin, Schimon Peres und Jassir Arafat im Nahen Osten, John Hume und David Trimble in Nordirland, Carlos Belo und Jose RamosHorta in Osttimor.

Wangari Maathai, Schirin Ebadi oder auch Rigoberta Menchu, Preisträgerin 1992 wegen des Einsatzes für Guatemalas Ureinwohner, lenken weder Völker noch Heere. Sie treten für Gleichberechtigung, Umweltschutz, Menschenrechte ein. Frieden ist nicht nur die Abwesenheit von Krieg, auch soziale und wirtschaftliche Sicherheit gehören dazu. Diese Bedeutung „weicher“ Friedensfaktoren schien das Komitee immer wichtiger zu nehmen – und auf die Aufweichung autoritärer Regime von innen zu setzen.

Was sind dagegen die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) und ihr Chef Mohammed al Baradei? Ihre Arbeit zur Verhinderung der Ausbreitung von Atomwaffen fällt doch, erstens, unter den alten engen Friedensbegriff. Zweitens, wo sind denn die Erfolge? Die weltweite Beaufsichtigung der friedlichen Nutzung der Kernenergie ruft ohnehin keine besondere Sympathie hervor, jedenfalls nicht in Deutschland, das Risiken und Entsorgungsprobleme für nicht verantwortbar hält und deshalb als erste Industrienation den Ausstieg beschlossen hat. Kanzler Schröder lobt, Baradei und die IAEO bekämen den Preis zu Recht, weil sie sich weigerten, der Bush- Regierung Beweise für Saddams angebliche Massenvernichtungswaffen zu liefern als Vorwand für den Irakkrieg. Aber das führt in die Irre. Vielleicht wollte Schröder daran erinnern, dass er wegen Irak zu den 199 Kandidaten zählte. Das Wort Irak kommt allerdings in der offiziellen Begründung aus Oslo nicht vor.

Das Komitee ist ernsthaft besorgt, dass Atomwaffen wieder zu einer tödlichen Bedrohung werden. Die Gefahr schien seit Ende des Kalten Krieges überwunden zu sein. Schon zuvor dienten Nuklearraketen vor allem der Abschreckung, galten jedoch wegen der Vergeltungslogik als nicht einsetzbar. Inzwischen haben die Großmächte ihre Arsenale auf überschaubare Bestände reduziert. Heute aber sind Regime nahe an der Bombe, auf deren kluge Selbstbeschränkung sich niemand verlassen möchte, voran der Diktator in Nordkorea und das Mullahregime in Iran. Sie sind nicht „verrückt“ oder „irre“, solches Vokabular stiftet nur Verwirrung. Sie kalkulieren eiskalt, beherrschen Machtpoker, nehmen keine Rücksicht auf ihre Bürger. Wer kann ausschließen, dass sie die Bombe einsetzen? Nordkorea, um im Untergang die Feinde mitzureißen; und in Teheran nicht die Gemäßigten, aber fanatische Klerikale gegen den „Satan“ Israel.

Die Instrumente gegen die Verbreitung von Atomwaffen sind stumpf geworden. Früher hieß der Deal: Die erste Welt gibt unterentwickelten Staaten die Technik zur friedlichen Nutzung, wenn sie versprechen, auf Atomwaffen zu verzichten, und sich Kontrollen unterwerfen. Das überwacht die IAEO. Auch Nordkorea, auch Iran gingen darauf ein. Aber sie täuschen und tricksen, brechen ihre Zusagen, sperren Kontrolleure aus.

Oslo hat Baradei und seine IAEO wohl gerade ausgezeichnet, weil sie mit ihren Bemühungen zur Friedenssicherung keinen Erfolg haben. Es ist ein Warnschrei, mit einer unbequemen Botschaft für Europa, für Deutschland: Wollt ihr zulassen, dass Nordkorea und Iran die Bombe haben? Was seid ihr bereit, dagegen zu tun? Eine militärische Option gibt es nicht. Bush ist widerlegt. Aber die Europäer haben bisher auch keinen Erfolg in ihren Verhandlungen mit Teheran. Was bleibt? Die UN, Sanktionen mit strenger Überwachung – was teuer wird? Womöglich ist das Echo auf diesen Preis auch deshalb so verhalten, weil alle ratlos sind und es keine Helden zu bejubeln gibt.

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