Politik : Was Arbeit schafft

Von Gerd Appenzeller

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Das Bild hatte Symbolkraft. Den Spielern von Werder Bremen, die am Samstag deprimiert auf dem Rasen des heimischen Weserstadions hockten, wo sie gerade die letzte Chance auf die Deutsche Fußballmeisterschaft vertan hatten, ging es wohl ähnlich wie den 487 000 Wahlberechtigten, die 24 Stunden später in dem norddeutschen Küstenstaat ihr neues Parlament wählen sollten. Der Blick zurück fällt auf eine oft graue Realität und macht zornig. Der nach vorne geht in eine Zukunft, die wenig Segnungen verheißt.

Da kann man resignieren und nicht wählen oder nach Alternativen suchen. Beides haben die Wähler getan. Vor allem haben sie SPD und CDU ziemlich gerupft – durch Wahlverweigerung oder direkten Wechsel zur Linkspartei, vielleicht auch Richtung Grüne. Diese beiden sind die Gewinner der Wahl. Von der Ökopartei wünschen sich offenbar viele Bremer eine Regierungsbeteiligung. In der Bevölkerung insgesamt und auch in der SPD-Wählerschaft überwiegen aber deutlich die Sympathien für eine Fortsetzung der großen Koalition. Dass bei einer Arbeitslosigkeit von fast 20 Prozent die Partei Lafontaines und Gysis Zulauf hat, kann nicht wirklich überraschen. Arbeiter und Arbeitslose fühlen sich hier überproportional besser aufgehoben als bei der SPD. Der erste Erfolg dieser Partei in einem westdeutschen Bundesland hat Signalwirkung, über Bremen hinaus.

Das Land Bremen ist zu groß, als dass sich alle von Angesicht zu Angesicht kennen. Aber es ist klein genug, genau diese Illusion aufrechtzuerhalten – dass es ein funktionierendes Gemeinwesen sei, in dem niemand verloren geht, nicht physisch und auch nicht psychisch. Die Ersten Bürgermeister der Stadt haben als erste Bürger ihrer Stadt dieses Bild der intakten Familie immer zu vermitteln gewusst. Henning Scherf, der Vorgänger Jens Böhrnsens, verkörperte wie dieser selbst perfekt die Symbiose aus hanseatischer Zurückhaltung, zivilgesellschaftlichem Selbstbewusstsein und praktizierter Fürsorge für jeden Einzelnen.

Das ist das Bremen, wie es sich selbst versteht und wie es auch zu sein glaubt – und das doch nicht so ist. Es ist eine Stadt, die die schweren Strukturkrisen der vergangenen 30 Jahre zwar mit Haltung durchgestanden, aber eben doch nicht bewältigt hat. Wirtschaftliche Zusammenbrüche, die am Selbstbewusstsein, am Stolz und am Wohlstand der Stadt nagten. Daraus resultierten gesellschaftliche Verwerfungen, deren Folgen die verschiedenen Regierungen durch eine immer weiter steigende Verschuldung abzufedern, zu mildern suchten, mit zweifelhaftem Erfolg, wie man weiß. Das Wahlergebnis zeigt, dass es nicht mehr reicht, Gemeinsamkeiten zu beschwören. Wenn 57 Prozent der Bremer (und dies nicht ohne Grund) überzeugt sind, dass es ihrem Bundesland wirtschaftlich schlechter geht als den anderen westdeutschen Ländern, zeigt das, wo die Defizite liegen.

Bremen ist das Land der – nach Hamburg – meisten Millionäre und der höchsten Arbeitslosigkeit im Westen. Es ist das Land, in dem mehr Kinder als in anderen Ländern morgens hungrig in die Schule kommen. Es ist das Land, in dem, trauriger Höhepunkt immer neuer bitterer Einsichten in staatliches Versagen, die Entdeckung eines toten Zweijährigen im Kühlschrank seines drogenabhängigen Stiefvaters offenbarte, dass die offiziell so hoch gelobte Jugend- und Sozialpolitik der Hansestadt in Routine erstickt ist.

Jens Böhrnsen hat in den ersten Monaten im Amt versucht, aus alten Fehlern zu lernen. Das bleibt die Hauptaufgabe seiner neuen Regierung, ob er sich nun auf die CDU oder auf die Grünen stützen wird. Das Entweder-oder ist ein Druckmittel gegenüber Berlin. Böhrnsen wird es erst aus der Hand geben, wenn sich die Union auf Bundesebene auf einen wie auch immer gearteten Mindestlohn einlässt. Die Kanzlerin kann dieses gegenüber den offiziellen SPD-Forderungen herabmoderierte Zugeständnis leicht machen. Ihr liegt daran, die große Koalition in Bremen beieinanderzuhalten. Nicht nur für die SPD Bremens ist es hingegen reizvoll, die Ökopartei zum Partner zu wählen – als Fingerübung für 2009.

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