Politik : Was der CDU widerfuhr während Kohl redete

ale

Altkanzler Kohl spricht von einer "Hetzjagd" der Journalisten, die zurzeit gegen ihn läuft. Am Mittwoch rechtfertigte Kohl vor der Hamburger Handelskammer sein Schweigen in der Spendenaffäre. Gleichzeitig versank die CDU ein Stück tiefer im Spendensumpf. Kohl verweist immer wieder auf sein "Ehrenwort". Seine eigene Partei kritisiert ihren Ex-Parteichef, weil er dieses Ehrenwort über das Gesetz stelle. Ein Ehrenwort ist eigentlich etwas Privates. Das bloße Ehrenwort ist rechtlich bedeutungslos. Der Artikel 64 des Grundgesetzes verpflichtet den Kanzler dagegen zur Leistung eines Eids: "Ich schwöre, dass ich ... das Grundgesetz und die Gesetzes des Bundes wahren ... werde. Im Folgenden eine Gegenüberstellung zweier Meldungen vom Mittwoch.

Hamburg, 18 Uhr 43: "Kohl sagte unter großem Beifall des Auditoiums: Ich war in all diesen Jahren nie bestechlich, und jeder, der mich kennt, weiß das. Ich habe nie meine Ehre aufgegeben und das tue ich auch heute nicht. Ich kämpfe nicht mehr um Ämter ..., sondern um meine Ehre. Dazu gehört, dass ich ein gegebenes Wort halte."

Berlin, 18 Uhr 47: "Bei der "Überprüfung der Kassenbücher ... sind erneut mehrere Millionen Mark unbekannter Herkunft aus der Amtszeit des Parteivorsitzenden Kohl entdeckt worden ... Die Entdeckung neuer ungeklärter Millionen wurde von CDU-Generalsekretärin Merkel bestätigt ... Vermutet wird, dass das Geld aus dem von Kohl betriebenen Schwarzkonten-System stammt."

» Mehr lesen? Jetzt gratis Tagesspiegel testen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben