Politik : Was die Bürger dem Staat wert sind

FREIKAUF VON GEISELN

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Von Robert Birnbaum

Es gibt nicht allzu viele Momente, in denen der Bürger hautnah erlebt, was er an seinem Staat hat. Er ahnt es, wenn ihm in der düsteren FußgängerUnterführung ein Polizist begegnet. Er spürt es, wenn er im Urlaub den Pass verloren hat und es immer eine deutsche Botschaft gibt, die für Ersatz sorgt. Er weiß es, wenn ihm nach einem halben Jahr in Geiselhaft plötzlich auf einer Wüstenpiste ein deutscher Staatssekretär die Hand drückt, eine BundeswehrTransall auf ihn wartet, ein Regierungs-Airbus zur Heimkehr bereitsteht.

Was für ein Aufwand – gar nicht zu reden von den Preisen, die in solchen Fällen obendrein im Stillen gezahlt werden, von Lösegeld bis zu politischen Zusagen! Dass der Aufwand gerechtfertigt ist, stellt niemand ernsthaft in Frage. Trotzdem verbirgt sich hinter dieser wie hinter allen anderen vergleichbaren Geiselnahmen ein schwieriges Problem. Auf eine kurze Formel gebracht: Wie erpressbar ist der Staat, und wie erpressbar darf er sich machen?

Der Sahara-Fall ist dabei auf den ersten Blick noch einer von den leichteren. Gegen wen auch immer die Entführer kämpfen, ihr Ziel ist nicht der Kampf gegen die Bundesrepublik. Es geht wohl vorrangig um internationale Aufmerksamkeit für das eigene Anliegen und um Geld. Für diese üble Form der Finanzierung eignen sich deutsche Wohlstandsbürger naturgemäß als Opfer. Verständlich also, dass die Bundesregierung über Lösegeld nicht spricht – es käme einem Preisschild auf allen künftigen deutschen Geiseln gleich. Verständlich auch, dass die Bundesregierung immer betont offen gelassen hat, ob sie eine Sondereinheit wie die GSG 9 zur Gewaltaktion gegen die Entführer bereit gehalten hat. Wer für die andere Seite in seiner Reaktion nicht ein bisschen unberechenbar ist, kann schlecht verhandeln.

Aber in Wahrheit ist die Sache natürlich nicht so einfach, dass die Bundesregierung in der Wahl der Mittel frei wäre. Von modernen Demokratien heißt es, sie ertrügen – außer in Selbstverteidigung – auch bei einem prinzipiell akzeptierten Kampfeinsatz nur eine begrenzte Zahl toter Soldaten. Das ist richtig; aber noch viel weniger ertragen die Demokratien tote Zivilisten. Selbst in jenen extremen Momenten in der Hochphase des RAFTerrorismus, in denen sich Geisel-Erpressungen direkt gegen das eigene System richteten, hat sich die politische Führung nur ein einziges Mal für kompromisslose Härte entschieden. Und selbst der Tod von Hanns Martin Schleyer hatte eine Vorgeschichte, zu der eben auch gehörte, dass Peter Lorenz freigekauft wurde – mit der Freilassung von Tätern.

Ob ein Entschluss, wie ihn jener Krisenstab schweren Herzens fasste, heute genauso ausfiele? Schwer vorstellbar. Der Kriegs- und Nachkriegsgeneration, die damals in der Regierung wie in den Medien das Sagen hatte, erschien der Tod eines Einzelnen noch ein akzeptabler Preis für die Selbstbehauptung des Staates, so wie ihren Vätern und Großvätern noch der Krieg als normales Mittel der Politik erschienen war. Aber wir sind, wie es Militärhistoriker nennen, im „postheroischen“ Zeitalter angekommen, das den Heldentod nur noch als äußerste Ausnahme billigt. Eine Bundesregierung, die deutsche Geiseln gewaltsam befreien lassen und dabei ihren Tod in Kauf nehmen würde, müsste nachweisen, dass es wirklich keinen anderen Weg mehr gab.

Insofern sind westliche Demokratien erpressbarer als andere Herrschaftsformen. Daran kann man nichts ändern, und soll es auch nicht versuchen. Denn der große Aufwand und die kleine Nachgiebigkeit, die am Ende zum glücklichen Ausgang der meisten solcher Geiselfälle führen, schwächen den Staat nicht.

Im Gegenteil. Wenn einen von uns ein böses Schicksal, ja selbst Leichtsinn in die Hand von Polit-Erpressern fallen lässt, dann können wir darauf vertrauen, dass unsere Regierung uns nicht im Stich lassen wird. Sie wird eben nicht um angeblicher höherer Prinzipien willen unser Leben gefährden, sie wird nicht in einer Aktion „kurzer Prozess“ unser Gefängnis stürmen lassen; sie wird sich vielmehr, wo immer es Aussicht auf Erfolg verspricht, auf den ungleich mühsameren Weg des Kuhhandels einlassen. Jede Geisel, die glücklich freikommt, verschafft dem Gemeinwesen ein Stück Legitimität. Darum ist der Staatssekretär auf der Wüstenpiste für uns alle ein sehr beruhigender Anblick.

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