Politik : Was für ein trauriges Ergebnis (Kommentar)

Afh

Nur auf den ersten Blick ein Erfolg: Eine drei vor der Million und damit wieder weniger als vier Millionen Arbeitslose in der Nürnberger Statistik. Was für ein trauriges Ergebnis nach fast einem Jahr Regieren mit dem Hauptziel, die Arbeitslosigkeit in Deutschland deutlich abzubauen! Klägliche 22 000 weniger Arbeitslose als im September 1998. Man kann es gar nicht laut genug sagen, die amtierende und trainierende Regierung unter Gerhard Schröder hat bis heute ihr wichtigstes Ziel verfehlt. Die Job-Maschine ist in Deutschland nicht wirklich in Gang gekommen, trotz günstiger weltwirtschaftlicher Rahmenbedingungen. Natürlich kann man nun auf den mutmaßlich kräftigen Aufschwung im nächsten Jahr setzen. Drei Prozent Wachstum könnten es dann werden. Aber was wären die dann erhofften 200 000 weniger Arbeitslosen gegenüber einer einmal angestrebten Halbierung der Arbeitslosigkeit? War das bloß eine Utopie? In vielen Ländern ist es geglückt. Nur Glück? Nein, eine zielstrebige Politik für mehr Investitionen, Wachstum und Jobs. Die Zutaten für eine solche Politik sind allen bekannt - auch den Gewerkschaften. Man müsste sie in Deutschland einfach mal ausprobieren. Stattdessen werden immer neue Wachstumsbremsen erfunden und betätigt: Gestern die Gesetze gegen die Scheinselbständigen und 630er, heute die "Rente mit 60". Wenn Schröder nun erneut umfällt, dann braucht er die Rente bald schon mit 55 - und Deutschland bleibt das Land der unbewältigten Gegenwart.

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