Politik : Was macht die Welt?: Ein italienischer Oberarzt und ein deutscher Thriller

Silvio Berlusconi hat es geschafft. Er führt

Silvio Berlusconi hat es geschafft. Er führt jetzt Italien - und zwar mit sehr bequemen Mehrheiten in beiden Häusern des Parlaments. Beim ersten Mal hat er nur rund ein halbes Jahr regiert. Wie lange wird er diesmal dranbleiben?

Sein Problem ist es, dass er selbst die Krankheit ist, die er als Oberarzt der Nation zu heilen versprochen hat. Er will die Korruption ausrotten, ist aber - betrachtet man seinen schwer zu erklärenden rasanten Aufstieg zum reichsten Mann Italiens - offensichtlich ein Produkt derselben. Er will eine kläglich funktionierende Gerichtsbarkeit (Prozesse dauern bis zu fünfzehn Jahren) reformieren, indem er sie sich untertan macht - ein Widerspruch in sich selbst. Er will steuern, er will weniger besteuern, aber nicht die Ausgaben eines wuchernden Gefälligkeitsstaates senken; doch höhere Defizite und Staatsschulden erlaubt ihm der EU-Stabilitätspakt nicht. Er ist der Reformator, der nicht reformieren kann; auch seine Wähler werden es sehr bald merken.

Die Indiskretionen um Muhammar Al Gaddafis mögliche Verwicklungen in den "La Belle"-Anschlag platzen in die deutschen Bemühungen um Libyens Annäherung an Europa. Sollte man trotzdem mit Tripolis enger zusammenarbeiten?

Mit einer ebenso erratischen wie bizarren Diktatur wie Gaddafis sollte man nie eng zusammenarbeiten, weil solche Regime, die grundsätzlich weder transparent noch berechenbar sind, zu verlässlichen Beziehungen nicht fähig sind. Wer Öl von Libyen kaufen will, möge es tun, dabei aber immer Alternativen parat haben. Ein freundliches, gar freundschaftliches Verhältnis zu solchen Diktaturen schafft quälenden Erklärungsbedarf, wenn man Demokratien wie Österreich oder Italien sanktionieren will.

Am kommenden Freitag besucht Bundeskanzler Gerhard Schröder Österreich - nur wenige Monate nach den diplomatischen Sanktionen. Kann er einfach über das Thema hinweggehen?

Das wird Gerhard Schröder auf bewährte mediale Art anpacken. Er wird zwar mit der Regierung Schüssel parlieren, dann aber demonstrativ die SPÖ-Opposition sowie den selbsternannten Widerstand der Intelligenzia um André Heller hofieren. Damit erfüllt er seine diplomatische Pflicht und bleibt gleichzeitig moralisch-ideologisch korrekt. Das ist hübsch austariert und deckt alle Flanken ab.

Ein Wort zur deutschen Außenpolitik ...

Die steht in der Affäre Chrobog-Steiner-Gaddafi (hat der Libyer seine Beteiligung am "La Belle"- und Lockerbie-Terror nun zugegeben oder nicht?) derzeit nicht gut da. Hier mischen sich klassische Rivalitäten zwischen Außenamt (verliert in der Diplomatie an Gewicht) und Bundeskanzleramt (versucht immer mehr an sich zu ziehen) mit persönlichen und parteipolitischen Eitelkeiten. Ein toller Thriller, der aber im Untersuchungsausschuss keine Aufklärung erfahren wird (siehe auch: Bimbes-Affäre). Aber vielleicht schreibt demnächst ein Geschasster den filmreifen Roman, der in Hollywood von einem deutschen Erfolgsregisseur wie Roland Emmerich und Wolfgang Petersen zu einem Blockbuster verarbeitet wird: The german connection oder Oilfinger.

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