Politik : Was macht die Welt?

Kleine Türken, große Diktatoren und nochmals: Wo ist Fischer?

-

Vier Fragen an Josef Joffe

Die EU hat auf dem Gipfel in Kopenhagen die Aufnahme von zehn neuen Mitgliedern beschlossen. Weitere Kandidaten klopfen an. Droht der EU die Überdehnung?

„Überdehnen“ ist ein Begriff aus der Machtpolitik und bezieht sich auf Staaten oder Imperien, die ein paar zigtausend Quadratkilometer zu weit gegangen sind: Rom, Habsburg, Türkei, Sowjetunion. Die EU aber hat es bisher noch nicht einmal geschafft, eine kleine Interventionstruppe aufzustellen. Sie bleibt bis auf weiteres eine Zivil und Wirtschaftsmacht, doch je größer der Markt, desto besser für alle. Zielt die Frage etwa auf die Türkei? „Was macht die Welt?“ ist gespalten. Ja zum EU-Beitritt aus strategischen und politischen Gründen, damit das Al-Qaida-Modell nicht in der islamischen Welt triumphiert; nein, aus kulturellen und demographischen Gründen. Obwohl: Viele kleine Türken könnten unser Rentensystem retten.

Obwohl Rot-Grün bei einem Irak-Krieg deutsche Soldaten in den Awacs-Flugzeugen belassen will, blockieren die USA den deutschen Vorsitz im Irak-Sanktionsausschuss der UN. Was wollen die Amerikaner noch von Deutschland?

Offensichtlich ist die Sache mit dem Sanktionsausschuss noch Payback für Schröders „Abenteuer“-Wahlkampf. Solches lässt sich nicht nach SPD-Ortsverbandsmanier mit zwei Bier wieder gutmachen. Unser wirkliches Problem aber ist ein anderes. Von „Abenteuer“ bis „Awacs“ zeigt Berlin, dass es keine schlüssige oder stabile Außenpolitik hinkriegt. Auf eine innenpolitische Verschlingung folgt die nächste, und der Krampf um die Awacs ist nur noch Harald-Schmidt-fähig. Schwache Regierungen sind dazu verdammt, schwache Außenpolitik zu machen – zur Erheiterung oder Verärgerung unserer Freunde, zum Schaden fürs Land.

Erst wurden im Arabischen Meer nordkoreanische Scud-Raketen auf einem Frachter mit dem Ziel Jemen gefunden, dann fährt Nordkorea verbotene Atommeiler wieder an. Will Kim Jong Il der nächste Saddam werden?

Diktatormäßig ist er das schon; kaum ein anderes Land wird so totalitär regiert wie Irak und Nordkorea. Will Kim, wie 1990 Saddam, einen Nachbarn angreifen? Südkorea wäre etwas schwerer zu verdauen als Kuwait. Sein Ziel liegt auf der Hand. Er will die USA bewusst mit dem Szenario eines Zwei-Fronten-Krieges einschüchtern, um so Vorteile für sein verhungerndes Land zu erzwingen. Das ist 1994 bei Clinton gelungen. Aber auch bei Bush? Der ist aus härterem Holz; vorweg wird der jetzt selbst den Druck erhöhen, indem er China, Russland und Japan gegen Nordkorea in Stellung bringt.

Ein Wort zum deutschen Außenminister…

„Was macht die Welt?“ will jetzt endlich wissen, wo Joschka F. ist, genauer: wo er hin will. Den Genossen bei Rot und Grün hat er zwar in der Awacs- und Irak-Frage ein paar unangenehme Wahrheiten verpasst (etwa: Die Deutschen würden sich lächerlich machen mit einer Weigerung, Aufklärung über der Türkei zu fliegen). Aber innenpolitisch hält er sich in diesen prekären Zeiten voll bedeckt. Wir lechzen nach etwas mehr Führungsstärke vom heimlichen bzw. unheimlichen Chef der Grünen.

Josef Joffe ist Herausgeber und Chefredakteur der „Zeit“. Fragen clw

0 Kommentare

Neuester Kommentar