Politik : Was macht die Welt?

Französische Küche, schlechte Geheimdienste und Fischers forsche Freundlichkeit

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Horst Köhler fuhr erst nach Polen, dann nach Frankreich. Neue Prioritäten der deutschen Außenpolitik?

Der Bundespräsident macht keine Außenpolitik; die macht der Regierungschef, gefolgt vom Außenminister. „WmdW“ wäre auch zuerst nach Polen gefahren – der guten Laune willen. Denn Frankreich weist die gleichen Krankheiten wie Deutschland auf, ist bloß noch weniger reformfähig. Polen ist dagegen ein Aufbruchsland mit flottem Wachstum. Vielleicht kann man also von Polen etwas lernen. Anderseits tritt man unseren östlichen Freunden nicht zu nahe, wenn man behauptet, dass Kelbassie und Pirogi nicht ganz „haute cuisine“ sind. „WmdW“ unterstellt deshalb, dass sich der Präsident Frankreich aufgespart hat, um die immer noch wunderbare Küche als Höhepunkt seiner Reise zu genießen.

Sowohl der amerikanische als auch der britische Geheimdienst mussten harsche Kritik von Untersuchungskommissionen aushalten. Sind beide Dienste so schlecht?

Wo gibt es gute Dienste? Unser eigener BND hat ebenfalls Potenziale an Massenvernichtungswaffen im Irak gemeldet, bis er auf Geheiß der Regierung, als die

Position gegen die USA und England bezog, etwas leiser getreten ist. Das Problem ist überall, dass die Dienste Diener ihrer Regierungen sind, also nicht wirklich unabhängig in ihrem Urteil. Eine gute Lösung wäre es, den Chef – wie die

Verfassungsrichter – durch lange Amtszeiten aus dem Schatten der Exekutive zu befreien. Zweites Problem: Diese Dienste haben sich 40 Jahre lang mit dem Ostblock beschäftigt; sie haben immer noch nicht kapiert, dass die Bedrohung aus der islamischen Welt kommt (dahinter: Zentralasien und Afrika).

In Israel wird über eine große Koalition verhandelt. Dient die mehr der Rettung von Scharon und Peres oder dem Frieden?

Na ja, Peres,der sich für den größten israelischen Politiker seit David und Salomon hält,würde liebendgern noch einmal Außenminister werden. Aber Eitelkeiten beiseite: Diese große Koalition ist unverzichtbar für eine Zwei-Staaten-Lösung. Wie die Absprünge diverser ultrarechter Minister zeigen, lässt sich das mit Scharons traditionellen Koalitionspartnern nicht machen. Achtung Scharon-Hasser: Dieser Mann ist der Erste, der tatsächlich Rückzugspolitik betreibt.

Ein Wort zum Außenminister …

„WmdW“ freut sich, seit Monaten wieder über Fischer berichten und ihn loben zu können. In China hat er für einen deutschen Politiker beachtliche klare Worte über die Menschenrechte (streng rationiert) und den Kolonialismus Pekings (Tibet, Taiwan) gefunden. Dies nach der guten diplomatischen Devise: fortiter in re, suaviter in modo – dezidiert in der Sache, mild in der Sprache.

Josef Joffe ist Chefredakteur und Herausgeber der „Zeit“. Fragen: clw

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