Politik : Was macht die Welt?

Die Muskeln spielen lassen und sich als Mittelmacht präsentieren

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Die Ära Scharon ist zu Ende, Israels Politik in Aufruhr und im Gaza-Streifen herrscht Chaos. Ist der kurze Moment der Entspannung in Nahost vorbei?

Richtig, die Ära ist zu Ende, aber wer hätte je die betretenen Gesichter auf all den TV-Schirmen erwartet, als die Nachricht um die Welt ging? Wahrscheinlich können überdimensionierte Figuren wie Scharon, Rabin oder Ben- Gurion nur in existenziell bedrohten Staaten auftauchen, und deshalb dürfen sich Länder glücklich schätzen, die von etwas kompakteren Politikern regiert werden. Der kurze Moment der Entspannung war schon vor einigen Wochen vorbei, als Hamas & Co. den Raketenbeschuss Israels wieder aufnahmen. In demokratischen Staaten ist die Nachfolge geregelt; das Problem ist Gaza, wo der Präsident ein Abbas Ohneland ist und die bewaffneten Kräfte – Fatah, Hamas, Dschihad, Clans und Gangs – um die Vorherrschaft kämpfen. Die beste Hoffnung ist, dass Israel die Gewalt irgendwie quarantänisieren kann, ohne wieder einzumarschieren.

Ukraine und Russland haben sich im Gasstreit geeinigt. Kann Europa nun aufatmen?

Ja, wenn man an das Prinzip „Wir sind noch einmal davongekommen“ glaubt. Fakt ist, dass Putins Russland jetzt schon zum dritten Mal (davor: Belarus, Georgien) die Muskeln spielen ließ, um seine Nachbarn gefügig zu machen. Es geht um die „Gestaltung der Beziehungen“ zu den Nachbarn, wie Finanzminister Kudrin offenherzig zugab. Die EU kann sich solcher „Gestaltung“ nur entziehen, indem sie ihre Energieabhängigkeit von Russland durch Diversifizierung mindert.

Angela Merkel besucht Ende der Woche Washington. Hat George W. Bush in ihr eine neue Verbündete in Europa?

Wer glaubt das? Das enge Bündnis zwischen der Bundesrepublik und den USA beruhte auf strategischer Abhängigkeit, und die wiederum auf den Militärmoloch Sowjetunion. Die eine ist mit dem anderen verschwunden und deshalb hat sich auch die Bindung gelockert. Trotzdem wird Angela Merkel den Konfrontationskurs der Regierung Schröder (inbes. 2002- 2003) zu vermeiden versuchen, und das ist auch klug so. Eine Mittelmacht sollte sich nur in extremis mit einer Supermacht anlegen.

Ein Wort zur deutschen Außenpolitik …

Die sondiert zurzeit, und auch das ist klug so. Merkel bereist demnächst die USA, dann Russland (Israel war auf dem Plan, wird aber wohl verschoben). Die Konturen der Weltpolitik sind wieder unscharf geworden. Russland streckt sich, Amerika ist verunsichert, China wächst und wächst und Europa tritt auf der Stelle, zumal die Machtfrage in den wichtigsten Hauptstädten nicht geklärt ist. Chirac, Blair und Berlusconi wackeln, Merkel regiert mit einer großen Koalition, die zwar ganz gut funktioniert, aber inhärent instabil ist.

Josef Joffe ist Herausgeber der „Zeit“. Fragen: clw.

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