WASG/Linkspartei: Sieben Verbände gegen Fusions-Urabstimmung

Berlin - Sie könne keine inhaltliche Diskussion vorwegnehmen und nur Ergebnis des Bundesparteitages sein. In Brandenburg trat unterdessen der Vorsitzende der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit, Herbert Driebe, nach monatelangen Querelen zurück.

Der Appell gegen eine Urabstimmung war von den Vorständen der WASG-Verbände Berlin, Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sowie den Führungsgremien der Partei in Schleswig- Holstein und Nordrhein-Westfalen unterzeichnet worden. Darin werden die Landesverbände Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern aufgefordert, auf die Abstimmung zu verzichten. Die sieben Verbände repräsentieren nach eigenen Angaben über 50 Prozent der WASG-Mitglieder. Die Bundesvorstände der WASG und der Linkspartei wollen beide Parteien bis Mitte 2007 vereinigen.

Driebe sagte am Samstag am Rande des WASG-Landesparteitages in Kleinmachnow bei Potsdam, Grund für seinen überraschenden Rücktritt seien die anhaltenden Anfeindungen aus Teilen des Landesverbands. Die Zusammenarbeit mit der Linkspartei sei damit nicht in Frage gestellt. Driebe war seit der Parteigründung am 15. März 2005 im Amt. Seit Monaten war von selbstherrlichen Entscheidungen und vordemokratischem Führungsstil Driebes und des Vorstands die Rede gewesen.

In Kleinmachnow waren nur 71 der 184 WASG-Mitglieder erschienen. Der Parteitag war damit nicht beschlussfähig. Damit konnte nicht über die Kooperationsvereinbarung mit der Linkspartei abgestimmt werden. (tso/dpa)