Wegen Libyen : Konfliktreiches Berliner Nato-Treffen

Der Konflikt um das Vorgehen in Libyen überschattet die am Donnerstag beginnenden zweitägigen Beratungen in der deutschen Hauptstadt.

Außenminister Guido Westerwlle in Doha.
Außenminister Guido Westerwlle in Doha.Foto: dpa

Berlin - Am Vorabend des Berliner Gipfels der Nato-Außenminister hatten der deutsche Gastgeber und der Generalsekretär des Nordatlantik-Bündnisses viel Zeit für ein Gespräch im kleinen Kreis: Außenminister Guido Westerwelle (FDP) flog nach dem Treffen der Libyen-Kontaktgruppe in Katar gemeinsam mit Anders Fogh Rasmussen zurück in die deutsche Hauptstadt. Der Konflikt um das Vorgehen in Libyen überschattet die am Donnerstag beginnenden zweitägigen Beratungen der Delegationen von 28 Mitgliedsländern mit Vertretern von mehr als 40 Staaten, die sich in Afghanistan militärisch engagieren, sowie Russlands, Georgiens und der Ukraine.

Beim gemeinsamen Flug dürfte Westerwelle und Rasmussen der Gesprächsstoff nicht ausgegangen sein: Zwar hatte die deutsche Enthaltung im Sicherheitsrat und die Verweigerung gegenüber der Militärintervention der Alliierten in Libyen auch im Bündnis zunächst für erheblichen Ärger gesorgt. Inzwischen aber sieht sich die Berliner Außenpolitik zumindest teilweise bestätigt durch die Haltung des Generalsekretärs, die offenbar von einer Mehrheit in der Nato geteilt wird. Während Franzosen und Briten auf eine massive Ausweitung der Militärschläge gegen Machthaber Muammar al Gaddafi drängen und damit faktisch eine Parteinahme für die Aufständischen verlangen, sträubt sich Rasmussen gegen solchen Aktionismus.

Westerwelle war am Mittwoch in Doha sichtlich bemüht, bestehende Konflikte im Bündnis nicht zu vertiefen. Zu den britischen und französischen Forderungen nach massiveren Militärschlägen, die Deutschland ablehnt, wollte er sich öffentlich nicht äußern. „Ich bin nicht hier, um militärische Einsätze zu kommentieren“, sagte er dem Sender Al Dschasira. Weniger konfliktträchtig als das Vorgehen in Libyen sind andere Themen der Berliner Nato-Konferenz. Beraten werden sollen die Lage in Afghanistan, die atomare Abrüstung und die neue Raketenabwehr in Europa, die Russland sehr kritisch sieht. (hmt/dpa)

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