Update

Wehrdienst für orthodoxe Juden : Kadima scheidet aus Regierung aus

Wegen des Streits über den Wehrdienst für orthodoxe Juden: Die Kadima scheidet aus der Regierung der nationalen Einheit in Israel aus. Sie war erst vor zwei Monaten beigetreten.

Shaul Mofaz, der Chef der Kadima.
Shaul Mofaz, der Chef der Kadima.Foto: Reuters

Im Streit über den Wehrdienst für orthodoxe Juden in Israel hat die Kadima-Partei die Koalition von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu verlassen. Das Regierungsbündnis verfügt aber nach wie vor über eine Mehrheit im Parlament. Die Kadima war vor zwei Monaten der großen Koalition beigetreten mit dem erklärten Ziel, die seit Jahrzehnten geltende Freistellung vom Wehrdienst für orthodoxe Religionsstudenten abzuschaffen.

Da die Partei mit Netanjahus Likud-Block keine Einigung über ein neues Wehrpflichtgesetz erzielte, verließ sie nun die Koalition.

Die zentristische Kadima ist die größte Fraktion im israelischen Parlament. Sie hat 28 der 120 Sitze. Zusammen mit der Kadima verfügte Netanjahus Koalition über 94 Sitze im Parlament.

Der Wehrdienst ist eine sehr emotionale Angelegenheit in Israel, wo die meisten Männer und Frauen im Alter von 18 Jahren für zwei oder drei Jahre zur Armee eingezogen werden. Später nehmen sie regelmäßig an Reservistenübungen teil.

Viele ultraorthodoxe Juden sind allerdings vom Wehrdienst freigestellt, um sich Religionsstudien widmen zu können. Das Oberste Gericht hat im Februar entschieden, dass das Gesetz über die Freistellung vom Wehrdienst nicht verfassungskonform ist und zum 1. August seine Gültigkeit verliert.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben