Wehretat : Jung freut sich über Millionen-Aufstockung

Die Bundeswehr kann 2007 mit rund 500 Millionen Euro mehr rechnen als im laufenden Jahr. Mit knapp 30 Milliarden Euro ist der Verteidigungsetat der zweitgrößte Posten überhaupt.

Berlin - Das sieht der vom Bundestag geänderte Wehretatentwurf vor, den das Parlament in zweiter Lesung beriet. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) zeigte sich erfreut über die Aufstockung. Damit sei "eine tragfähige und gute Grundlage" für den Modernisierungsprozess der Streitkräfte gelegt worden. Der Verteidigungshaushalt sieht für 2007 Ausgaben in Höhe von 28,4 Milliarden Euro vor und ist damit der zweitgrößte Einzeletat eines Ministeriums.

Zugleich wies Jung Kritik an der materiellen Ausstattung zurück. "Wo Soldaten im Einsatz sind, haben sie auch die Ausrüstung, die sie brauchen", versicherte er. Zuvor hatte die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff gefordert, Ausbildung und Ausrüstung müssten sich "an der Wirklichkeit und nicht an der Vergangenheit" orientieren. Geld für einen besseren Schutz der Soldaten könnte durch Streichung bei Rüstungsprojekten wie dem "Eurofighter" oder dem Raketenabwehrsystem MEADS aufgebracht werden.

Die CDU-Abgeordnete Susanne Jaffke rechnete vor, dass der Wehretat im kommenden Jahr ohne die zusätzlichen Versorgungsausgaben um 472 Millionen Euro zulegen wird, wenngleich rund 300 Millionen Euro durch die höhere Mehrwertsteuer aufgefressen würden. Dennoch bietet der Haushalt nach Angaben Jungs die Chance für mehr soziale Perspektiven bei der Bundeswehr, indem zusätzliche Beförderungsmöglichkeiten für 3400 Unteroffiziere und 750 Mannschaften geschaffen worden seien. (tso/ddp)

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