Politik : Weit weg von Weimar

Polen hält sich mit Kritik zurück – aus Angst um seine Rolle in der EU

Thomas Roser[Warschau]

Die Lust an der Rolle des forschen Neulings ist dem größten EU-Anwärter offenbar vergangen. Nach dem missratenen Verfassungsgipfel von Brüssel, der nicht zuletzt an der unnachgiebigen Haltung Polens bei der Frage der Stimmgewichtung scheiterte, ist Warschau um Schadensbegrenzung bemüht.

So hält sich Polen, anders als Italien oder Österreich, mit Kritik am Stelldichein von Bundeskanzler Gerhard Schröder mit Frankreichs Präsident Jacques Chirac und dem britischen Premier Tony Blair auffallend zurück. Er habe mit dem Treffen am heutigen Mittwoch keine Probleme, beteuert Außenminister Wlodzimierz Cimoszewicz. „Das Treffen gefällt den Polen nicht,“ stellt ein westlicher Diplomat in Warschau zwar klar. Doch in gewisser Weise habe sich Warschau den Mini-Gipfel selbst „mit eingebrockt“.

Tatsächlich sollte das 1991 ins Leben gerufene Weimarer Dreieck die Rolle des EU- Schrittmachers übernehmen. Mit Polen sollte die deutsch-französische Achse gen Osten verlängert werden, um auf die veränderten Realitäten zu reagieren. Doch die Dissonanzen im Irak-Konflikt und die starre Haltung Warschaus im Verfassungsstreit machten solche Pläne zur Makulatur. Statt Polen soll nun das sich in der Vergangenheit oft nicht minder EU-skeptisch gebärdende London den Part des Säulenträgers übernehmen.

Misstrauen gegen dieses „EU-Direktorium“ wird in Warschau derzeit nicht geäußert. Polen ist in erster Linie an der Reparatur der angeknacksten Beziehungen gelegen. Berlin und Paris hatten nach dem gescheiterten Gipfel bekanntlich mit der Keule eines „Kerneuropa“ ohne Polen gedroht. Nun beteuern alle ihre Kompromissbereitschaft – ohne sich inhaltlich viel näher gekommen zu sein. Noch immer beharrt Warschau auf der im Nizza-Vertrag festgelegten Stimmverteilung im EU-Ministerrat, Paris und Berlin wollen nur den EU-Verfassungsentwurf als Kompromissgrundlage akzeptieren. Polen habe Probleme, von dem hohen Baum, auf den es in Brüssel aus Prestigegründen geklettert sei, wieder abzusteigen, umschreibt ein Beobachter in Warschau die Situation. Doch mit Blick auf die Verhandlungen über die künftigen EU-Finanzen müsse eine baldige Einigung über die EU-Verfassung auch im Interesse Polens liegen: „Warum sollten die EU-Geldgeber gegenüber jemandem großzügig sein, der ihnen permanent vors Schienbein tritt?“

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