Politik : Wellnessabend im Kanzleramt

Mit ihrem ersten Treffen des Jahres wollte die Koalition Handlungsfähigkeit beweisen – die Opposition spricht von „Simulation“.

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Bitte recht freundlich. CDU-Chefin Angela Merkel und FDP-Chef Philipp Rösler gaben sich am Sonntagabend beim Koalitionsausschuss alle Mühe, Harmonie auszustrahlen. Nach der Arbeit gab es sogar noch ein Glas Rotwein. Foto: Clemens Bilan/dapd
Bitte recht freundlich. CDU-Chefin Angela Merkel und FDP-Chef Philipp Rösler gaben sich am Sonntagabend beim Koalitionsausschuss...Foto: dapd

Berlin - Nein, versichern alle, die dabei waren, nein, der Frosch kam nicht auf den Tisch im Kanzleramt, auch nicht indirekt. Der Frosch ist zum Symbol der bisher schlimmsten Krise der an Krisen nicht armen schwarz-gelben Koalition geworden, seit sich FDP-Chef Philipp Rösler mit dem Bild einer langsam gar gekochten Angela Merkel über die Niederlage der CDU-Chefin und Kanzlerin im Streit um den Bundespräsidentschaftskandidaten Joachim Gauck amüsiert hat. Doch als sich die Partei- und Fraktionsspitzen zwei Wochen später an diesem Sonntag wieder trafen, diesmal zur ersten regulären Koalitionsrunde des Jahres, kam der Vorgang nicht mehr zur Sprache. „Es gab keine Rückschau“, sagt ein Teilnehmer, und alle Seiten bestätigen das.

Das klingt nach einer ziemlich krampfigen Veranstaltung, aber alle versichern, das Klima sei wirklich gut gewesen, einfach weil die Sache vorher für abgeschlossen erklärt worden war: „Man hat sich zum Teil öffentlich, zum Teil nichtöffentlich gesagt, was man davon hält, und das war’s.“ Zum nichtöffentlichen Teil gehören mehrere Telefonate, die Merkel und Rösler zwischenzeitlich geführt haben; sie hatten die verschiedensten Anlässe, und bei einer dieser Gelegenheit haben Kanzlerin und Vizekanzler sich offenbar auch kurz über jenen Tag und seine Folgen ausgetauscht, an dem die Koalition fast geplatzt wäre.

Wie ernst diese Situation war, kann man an diesem Sonntag nur noch daran ablesen, dass sich Rösler gleich eingangs beim Kanzleramtsminister Ronald Pofalla für die gute Vorbereitung bedankt. Der Ex-CDU-Generalsekretär ist in der FDP sonst eher nicht so gut gelitten. Aber Pofalla hat es fertiggebracht, eine Wohlfühl-Tagesordnung zusammenzustellen, die das Treffen trotzdem nicht auf den allerersten Blick als bloße Therapiesitzung erscheinen lässt. Nur die Überschrift über dem 15-seitigen Konsenspapier trägt etwas zu dick auf: „Stetiges Wachstum, solide Finanzen“ mag als Motto der ehemaligen Wunschkoalition ja noch durchgehen, „starker Zusammenhalt“ wirkt aber im Moment doch eher wie unfreiwillige Satire.

Denn niemand bestreitet, dass die Koalition bei diesem Treffen ganz bewusst einen weiten Bogen um alle Konfliktthemen gemacht hat: Der Mindestlohn kam nicht vor, die Frauenquote nicht, die Tarifeinheit nicht, auch die Vorratsdatenspeicherung wurde selbst im informellen Teil nicht angesprochen, und die Pflegereform flog kurz vorher von der Themenliste. Die Opposition bohrt denn auch anderntags in dieser Leerstellenliste weidlich herum: „Show“ nennt SPD-Chef Sigmar Gabriel das Ganze, das „Inszenieren des schönen Scheins“, geißelt Grünen- Chefin Claudia Roth und einen Versuch, „Arbeitsfähigkeit zu simulieren“.

Volker Kauder versucht, etwas dagegenzuhalten: Das Sorgerecht zum Beispiel, sagt der Unionsfraktionschef, sei ja nun für viele Menschen kein „Nebenthema“. Aber nichtöffentlich räumen Koalitionäre ein: Der Themenkatalog war ein Sammelsurium von Fragen, die zum Teil nie kontrovers waren, in jedem Fall aber wenig strittig. Der Arbeitsteil war infolgedessen nach zwei Stunden fertig – da auch fünf Fachminister teilnahmen und zu Wort kamen, bestand der offizielle Koalitionsausschuss aus wenig mehr als dem Verlesen des vorbereiteten Ergebnispapiers. Danach vertrieb sich die Runde die Stunde bis zur angesetzten Pressekonferenz der Generalsekretäre. Und dann blieben die meisten noch bis gegen 22 Uhr zur Plauderei beim Rotwein.

Also alles wieder gut in der Koalition? Das wäre – auch darüber herrscht auf allen Seiten Einigkeit – dann doch übertrieben. Dafür sind zu viele Konfliktfragen ungelöst. Dafür ist aber vor allem das Regierungsbündnis in sich latent zu instabil. Mit einer kleinen Befriedigung und gleichzeitig mit Sorge hat die Union registriert, dass dem Partner nicht mal die Düpierung Merkels in der Präsidentenfrage nützt: Dass sich die Freidemokraten einmal offensiv gegen die Kanzlerin durchgesetzt haben, lässt die Wähler ausweislich aller Umfragen kalt. Auf welche verzweifelten Ideen eine FDP-Führung kommen mag, wenn ihre Partei bei den Landtagswahlen an der Saar und in Schleswig-Holstein scheitert, mag sich lieber keiner ausmalen.

Vorerst haben sich alle aber Frieden verordnet. FDP-Chef Rösler findet sogar, es könne so weitergehen mit den Koalitionsrunden: „Wir haben uns darauf verständigt, dass wir uns jetzt häufiger treffen müssen in dieser Runde, um einfach andere Themen genauso konsequent zu entscheiden“, verkündete der oberste Freidemokrat im ZDF- „Morgenmagazin“.

Aber das scheint eher ein Wunsch als ein Beschluss zu sein. Jedenfalls können sich andere Teilnehmer nur daran erinnern, dass Merkel diese Frage angeschnitten und das Für und Wider aufgelistet hat: Als die Koalitionäre sich anfangs wöchentlich in kleinerem Kreise trafen, hatte das zur Folge, dass die Facharbeitsgruppen sich um Entscheidungen drückten und alle Verantwortung nach oben weiterreichten. Trifft sich der Koalitionsausschuss so wie jetzt nur in größeren Abständen, hat das jedes Mal die Anmutung eines Krisentreffens. Alle haben beifällig genickt. Aber konkrete Schlussfolgerungen aus dieser Analyse seien nicht gezogen worden.

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