Politik : Wer da alt aussieht

RUMSFELDS KRITIK

Robert von Rimscha

Von Robert von Rimscha

Wer’s noch nicht wusste: Wir leben im „alten Europa“. Nicht in der Alten Welt – im alten Teil der Alten Welt. Und so, wie die Neue Welt besser ist als die Alte, so ist das neue, östliche Europa besser als das alte, westliche. So sieht es jedenfalls Donald Rumsfeld, der Chef des amerikanischen Verteidigungsministeriums. Hat sich da ein Bush-Falke verflogen? Deutschland und Frankreich als „Problem“ – ein Affront, ein Patzer oder das Bekenntnis zu einer neuen Wahrnehmung?

Es fliegen die Fetzen. „Neokolonialismus!“ und „Arroganz!“ wird gen Washington gerufen. Dass da ins Offene dringt, was vielen lange auf der Seele lag, das zeigt bereits, dass der Fall Rumsfeld gegen Westeuropa tief geht. Amerika will Europa nicht in Gute und Böse spalten – Amerika nimmt Europa als gespalten wahr. In den ex-kommunistischen Erweiterungsländern von Nato und EU ist George W. Bush populärer als in Berlin oder Paris. Washington sieht dies als angemessene Dankbarkeit, als Ausdruck jener Demut, die dem 40 Jahre lang geschützten Westeuropa auch gut zu Gesicht stünde.

Dort zelebriert sich nun allerdings die Achse Deutschland-Frankreich. Ein Schelm, wer Böses denkt, wer den Verdacht hegt, da fänden zwei zu neuer Einigkeit, weil es gemeinsam gegen einen Dritten geht. Der Dritte, Amerika, nimmt verbittert zur Kenntnis, dass Europa sich mehr und mehr als etwas begreift, das die Amerikaner zügeln möchte oder ihnen in den Arm fällt. So ist ihre Lesart. Kristallisationspunkt des Streits ist nicht zufällig der Irak. Krieg gegen Saddam – es scheint mehr und mehr zur Identitätsstiftung für viele Europäer zu werden, gegen den Waffengang zu sein.

Für das Praktische, für den Fortgang der Irak-Debatte in New York, ist etwas anderes entscheidend. Dass Rumsfeld in Deutschland ein Problem sieht, kann nicht wirklich überraschen. Er tut es seit langem. Aber dass er Frankreich ebenso kategorisiert! Paris hatte doch mit Fingerspitzengefühl durchgesetzt, dass zur UN-Resolution 1441 letztlich für alle ein Ja möglich war. China hat nun erklärt, die Dinge ähnlich zu sehen wie Frankreich. Das ist keine klare Ablehnung, keine wahlkämpferische Vorfestlegung, die den UN in den Rücken fällt, weil die Waffeninspekteure und ihr Bericht für belanglos erklärt werden. So weit wie Schröder gehen Paris und Peking nicht. Dennoch: Will Amerika den Krieg, und will es ein Ja der UN dazu, müssen hohe Hürden übersprungen werden – starke Bedenken von zwei Veto-Mächten im Sicherheitsrat.

Vier Optionen hat Bush. Die zweite UN-Resolution mit einer ausdrücklichen Kriegsermächtigung wird täglich unwahrscheinlicher. Es könnte eine Resolution mit einer allerallerletzten Frist geben, eine Kriegsdrohung statt einer Kriegserklärung. Die in der Resolution 1441 vorgesehene Befassung des Sicherheitsrats könnte auch so aussehen, dass die Mitglieder nur bewerten, ob der Irak die Forderungen der Resolution erfüllt hat. Amerika allein könnte dann die Konsequenzen ziehen. Und es könnte einen Alleingang geben: Bleiben die UN passiv, entwaffnen wir Saddam selbst. Das hat Bushs Mannschaft stets klar gesagt.

Verhandlungs- und Gestaltungsmasse ist also noch vorhanden, die Aufregung über Rumsfeld ändert daran nichts. Sie zeigt aber, wie hypernervös die Stimmung ist. Allerdings ist dies eine Anspannung, die auf Grundsätzlicheres verweist. „Irak“ wird zum Codewort für alles, was Europa und Amerika voneinander trennt. Rumsfeld hat ein Schlaglicht auf einen Prozess geworfen: das latente Auseinanderdriften jener beiden, die der Atlantik verbindet. Oder trennt. Und das mehr und mehr.

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