Wer wird EU-Kommissionspräsident? : Die SPD steht hinter Juncker

Noch immer ist offen, wer der nächste EU-Kommissionspräsident wird. Der SPD-Parteivorsitzende Gabriel macht klar: Die Sozialdemokraten stehen hinter Juncker - nun kommt es auf Merkels Zustimmung an.

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Jean-Claude Juncker
Jean-Claude JunckerFoto: dpa

Berlin, Brüssel, London, Paris, egal wo, allen diesen vier Städten ist die Situation nach der Europawahl eines der Hauptthemen. Wenn auch eher bei Gesprächen hinter geschlossenen Türen oder an – hoffentlich auch von den Briten nicht abgehörten – Handys. Die konservativen Regierungs- und Parteichefs haben sich bereits beraten, vier von ihnen in Schweden, unter ihnen die Bundeskanzlerin, Angela Merkel. Die Sozialistisch-Sozialdemokratischen wollen das nun ebenfalls tun, auf Einladung des französischen Präsidenten Francois Hollande diesen Sonnabend in Paris. Darum die erhöhte Frequenz der Gespräche – denn danach soll es endlich, endlich eine Lösung für die Spitzenämter in der EU geben.
Längst geht es nicht mehr nur um den Kommissionspräsidenten. Der soll offiziell immer noch der Spitzenkandidat der EVP, Jean-Claude Juncker, werden. Immer noch, trotz aller Einsprüche vonseiten der Schweden, Briten, Niederländer. Merkel hat sich bisher auch noch nicht von Juncker als Kandidaten verabschiedet, jedenfalls nicht nach außen wahrnehmbar. Und für die Sozialdemokraten sagt deren deutscher Parteivorsitzender, Merkels Regierungsvize Sigmar Gabriel, dem Tagesspiegel am Dienstag so knapp wie klar: „Die deutschen Sozialdemokraten und die Sozialdemokraten Europas stehen hinter Juncker.“
Was heißt, dass es an den Konservativen und vor allem an deren mächtigster Frau ist, Juncker in ihren Reihen durchzusetzen. Oder eben nicht. Und die Lage ist da, wie der alte Adenauer, der erste Großeuropäer der CDU, gesagt hätte: Juncker wartet auf die erlösende Zustimmung – oder auf eine andere Lösung. Von seinem Anspruch zurücktreten will er nicht, weil auch das Europäische Parlament sich hinter ihn gestellt hat. Eine Lösung ist schwierig – aber möglich. So könnte sie aussehen: Juncker wird Präsident, nur nicht der Kommission, sondern des Rats. Martin Schulz, der SPD-Gegenkandidat, wird auch Präsident: zum zweiten Mal der des Parlaments. Und die Kommission leitet der oder die, die am Wochenende gefunden wird.

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