Politik : Wer wird Kanzlerkandidat der Union?: Warum nicht Schäuble?

Robert von Rimscha

Für heftigen Wirbel in der Union hat die Äußerung von CSU-Landesgruppenchef Glos gesorgt, Wolfgang Schäuble sei einer von "drei möglichen Bewerbern" um die Kanzlerkandidatur. CSU-Chef Stoiber sagte, diese Diskussion helfe der CDU nicht weiter, sondern lenke nur von den Fehlern der Regierung ab. Unionsfraktionschef Merz sprach von "Spekulationen", "Kaffeesatzleserei" und einer "Geisterdebatte". Glos hatte seine Einschätzung, Schäuble sei eine Alternative zu Merkel und Stoiber, am Mittwoch als persönliche Meinung bezeichnet. Schäuble selbst sagte, er werde sich an der Debatte nicht beteiligen.

"Zu einer Debatte, die man nicht führen sollte, trägt man nichts bei", sagte Schäuble am Mittwoch in Berlin. Zugleich sagte er über die Einschätzung von Glos: "Es gibt größere Beleidigungen."

Schäuble und sein Anwalt teilten am Mittwoch zugleich mit, dass sie mit der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Berliner Staatsanwaltschaft gegen Schäuble rechnen. Ermittelt wurde wegen des Verdachts der uneidlichen Falschaussage. Es geht um die Modalitäten der Übergabe einer Spende in Höhe von 100 000 Mark, die der Waffenhändler Karlheinz Schreiber der CDU zukommen ließ. Schäuble und Ex-Schatzmeisterin Baumeister hatten hierzu vor dem Parteispenden-Untersuchungsausschuss widersprüchliche Angaben gemacht. Ermittelt wurde bisher gegen beide.

Die Staatsanwaltschaft bestätigte, dass ihre Ermittlungen abgeschlossen seien. Über das Ergebnis wolle man noch nichts sagen. Schäuble und sein Anwalt wollten ihrerseits die Frage nicht beantworten, ob man von der Staatsanwaltschaft über das bevorstehende Ende der anderthalbjährigen Ermittlungen informiert worden sei oder nur vermute, dass das Verfahren eingestellt werde. Schäuble sagte, es gebe keinen Zusammenhang zwischen dem Ende der Untersuchungen und eventuellen politischen Überlegungen. Auf die Frage, ob er eine Kanzlerkandidatur ausschließe, sagte Schäuble: "Ich werde auch nicht erklären, dass ich nicht bereit bin, Papst zu werden."

CDU-Generalsekretär Meyer sagte, die im zwischen Merkel und Stoiber festgelegten Zeitplan vorgesehene Einigung auf einen Kanzlerkandidaten Anfang 2002 bleibe gültig. "Dem ist nichts hinzu zu fügen", sagte Meyer. Glos hatte am Mittwoch in Berlin gesagt, die Union brauche einen Kandidaten mit Siegeswillen und -zuversicht. "Für mich ist Schäuble einer der fähigsten Politiker, die die CDU hat", sagte Glos. Er wünsche sich, dass Schäuble nach der Verfahrenseinstellung "wieder in der ersten Reihe mitmischt". Die Nennung der Namen Merkel, Stoiber und Schäuble stelle keine Rangfolge dar.

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