Politik : Westerwelle würde Köhler wiederwählen

Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle hat Bundespräsident Horst Köhler zu einer zweiten Amtszeit ermuntert. „Dieser Bundespräsident tut Deutschland gut. Deshalb würden wir uns darüber freuen, wenn er sich für eine zweite Amtszeit entscheiden würde“, sagte Westerwelle. CDU und SPD wollen sich hingegen erst nach Köhlers angekündigter Entscheidung zu einer möglichen Wiederwahl äußern. Ihre Generalsekretäre Ronald Pofalla und Hubertus Heil lobten aber übereinstimmend Köhlers Amtsführung.

Köhler hat angekündigt, sich etwa ein Jahr vor dem nächsten Wahltermin am 23. Mai 2009 über eine Kandidatur für eine zweite Amtszeit zu erklären. Westerwelle begründete seinen Vorstoß damit, Köhler habe ein Recht darauf, rechtzeitig zu erfahren, wie die Parteien seine Arbeit bewerten. Es sei dem Staatsoberhaupt nicht zuzumuten, ohne Signale aus den Parteien in eine unklare Lage in die Bundesversammlung zu gehen. „Wir sind mit der Amtsführung des Bundespräsidenten sehr zufrieden.“ Köhler stehe für wirtschaftliche Erneuerung und Vernunft, für rechtsstaatliche Sensibilität und für Bürgernähe.

Pofalla sagte: „Die Bundesrepublik wird mit Horst Köhler im In- und Ausland glänzend dargestellt und repräsentiert.“ Auch Heil lobte den Bundespräsidenten. „Horst Köhler repräsentiert unser Land gut.“ Und: „Dieser Bundespräsident macht seine Arbeit richtig.“ Der SPD-Generalsekretär warnte aber davor, Köhler jetzt unter Druck zu setzen. dpa

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