• „Wie in einem Verein von Bienenzüchtern“ Sachsens PDS sieht Führungskrise mit leiser Verzweiflung

Politik : „Wie in einem Verein von Bienenzüchtern“ Sachsens PDS sieht Führungskrise mit leiser Verzweiflung

Ralf Hübner[Weinböhla]

Die große Krise stand nicht auf der Tagesordnung. Doch um die Debatte über das Führungsdesaster der Bundesspitze kamen die Delegierten des sächsischen PDS-Parteitages am Samstag in Weinböhla bei Dresden nicht herum.

Zum ersten Mal seit ihrer Rückzugsankündigung tritt Parteichefin Gabi Zimmer auf einem Landesparteitag auf. Sie bedankt sich artig für die Gelegenheit, über die PDS in der „schwierigsten Situation in ihrer Geschichte" sprechen zu dürfen, auch über ihr persönliches Scheitern. Es sei ihr nicht gelungen, die Parteiflügel zu integrieren. Zurückhaltend folgten die sächsischen Delegierten den Worten der Vorsitzenden und ihrem Appell, der Partei wieder „gesellschaftliche Akzeptanz“ zu geben. Zimmer gibt der PDS nicht mehr viel Zeit. Das zeitliche Fenster sei jetzt, nachdem sich Rot-Grün mit der Agenda 2010 der CDU annähere, ein kleines Stückchen offen.

Die Lage sei dramatisch, immer mehr Mitglieder würden resignieren und die weitere Mitarbeit verweigern. Die Parteivorsitzende fürchtet, dass die PDS bei den Europawahlen im kommenden Jahr sehr leicht scheitern könnte. Und sie gibt zu, dass sie es der Basis allerorten bisher nicht genug deutlich machen konnte, wie ernst die Lage ist.

In der anschließenden Debatte danken Delegierte der Vorsitzenden, mancher bedauert gar ihren Rückzug. Die Partei habe den Vorstand, den sie verdiene, sagt dann einer in einem Anflug von Fatalismus. Solcher Fatalismus ist inzwischen auch bei der sächsischen Landeschefin Cornelia Ernst herauszuhören. Sie kommt auf die Krise in der Bundespartei erst ganz am Ende ihrer Rede zu sprechen. Da aber nennt sie die Akteure auf der Bundesebene ein „Konglomerat einer Interessengemeinschaft egozentrischer Selbstdarsteller". Bei Sitzungen habe sie zuweilen das Gefühl gehabt, „in einem Bienenzüchterverein zu sein“. Die Zurückhaltung der Basis wertet Ernst als Ausdruck von Angst.

Wie es personell auf Bundesebene weitergehen soll, das wissen weder Delegierte noch Spitzenleute in Weinböhla zu sagen. Ernst sagt, Ex-Parteichef Lothar Bisky sei ein ernst zu nehmender Kandidat. Dagegen bekräftigte der Fraktionschef im Landtag, Peter Porsch, in Weinböhla seine Ansicht, eine Kandidatur Biskys wäre ein „falsches Signal“: Wenn die Partei sich wirksam erneuern wolle, dann mit neuen Leuten.

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