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Wie sieht die EU der Zukunft aus? : Livestream: Viviane Reding im Dialog mit Berliner Bürgern

10.11.2012 14:42 Uhrvon

Wie soll die EU der Zukunft aussehen? Welche Wege gibt es aus der Krise? Und wieviel zählt die Stimme des Einzelnen? Die Vize-Präsidentin der EU-Kommission Viviane Reding stellte sich heute live den Fragen der Berliner Bürger.

Frau Reding, Sie sind für einen europäischen Bürgerdialog nach Berlin gekommen. Wie erklären Sie als Vize-Kommissionspräsidentin sich die zunehmende Politikverdrossenheit in der EU?
Die Bürger fühlen sich oft von politischen Entscheidungen ausgeschlossen – sei es in Berlin oder in Brüssel. Denn es gibt nach wie vor ein großes Informationsdefizit über die Art und Weise, wie Entscheidungen in Europa, aber auch auf nationaler Ebene, getroffen werden. Nach europäischen Ratssitzungen erklären nationale Politiker: Mein Land hat sich gegen die anderen durchgesetzt. Durchgesetzt? Das ist doch kein Boxkampf! Dass die Entscheidungen in Wirklichkeit in einem demokratischen Prozess entwickelt werden, das ist für die Menschen nicht so offensichtlich.

Deshalb haben wir jetzt die Bürgerdialoge gestartet, um uns gemeinsam mit den national Verantwortlichen den Fragen der Bürger zu stellen.

Was ist, wenn die Menschen zum Bürgerdialog vor allem kommen, um ihren Unmut über Europa loszuwerden?
Hier geht es doch um weitaus mehr, als um ein Event, bei dem jeder frei Dampf ablassen kann. Der Bürgerdialog ist die einmalige Gelegenheit, Entscheidungsträgern, wie der direkt gewählten Berliner Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt und mir als Vizepräsidentin der Kommission konkrete Ideen mitzugeben, was wir in Europa besser machen können. Dabei haben wir keine Angst vor Kritik: das Fundament Europas besteht doch schließlich aus der Meinungsfreiheit und Demokratie.

Sie haben sich auch schon im österreichischen Graz und im spanischen Cadiz mit EU-Bürgern über die Zukunft Europas unterhalten. Was unterscheidet die spanischen von den deutschen Sorgen?
In Cadiz ging es vor allem um die wirtschaftliche Zukunft Spaniens. Es ging darum, ob die junge Generation Arbeit finden wird und ob die Sozialleistungen auch in Zukunft gesichert werden können. Das sind Fragen, die sich auch viele Deutschen stellen- auch wenn Deutschland wirtschaftlich gesehen besser da steht. In Berlin erwarte ich auch Fragen wie: Wie sieht die Zukunft unseres Kontinentes aus, wenn die einen immer für die anderen zahlen müssen? Wie kann finanzpolitische Disziplin hergestellt werden? Zählt unsere Stimme genug in Europa?

Und, zählt die Stimme des Bürgers genug?
Aber sicher! Das Fazit des Abends sollte sein: Ihr Bürger habt was zu sagen. Deshalb ist es wichtig, dass ihr euch beteiligt! Gebt eure Stimme bei der Europawahl ab und informiert euch! Der Dialog soll der Beginn einer langen Reihe von Gesprächen zwischen Politikern und Bürgern sein –auch auf regionaler und lokaler Ebene - die von jetzt bis zu den nächsten Europawahlen reichen soll.

Wie wollen Sie trotz der Krise die Menschen für Europa begeistern – gerade die junge Generation?
Europa hat einen Kontinent vereint, der in der Geschichte durch Kriege geteilt war – daran muss man immer wieder erinnern. Die Erfahrungen der Vergangenheit sollen vor allem in die Zukunft einfließen, denn um die geht es schließlich, Deshalb finde ich es so wichtig, dass wir zum Beispiel das Erasmusprogramm haben, bei dem junge Studenten durch den Austausch mit anderen Kulturen von anderen Mitgliedsländern lernen. Das begeistert junge Menschen.

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Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Ministerium. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Welche Folgen hat das für Deutschlands Sicherheit?
Eine Recherchekooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt".

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