Wie stark ist Russland?: Wladimir Putin: Ohne Rücksicht auf Verluste

David forderte Goliath heraus – und siegte. Wladimir Putin sieht heute wie ein Sieger in der Ukraine aus, die Regierung in Kiew und damit auch der Westen, der sie unterstützt, wie Verlierer. Dabei ist durchaus zweifelhaft, ob Russland eine überlegene Waffe hat wie David die Schleuder. Auf den ersten Blick ist es dem Westen in den Bereichen, aus denen man gemeinhin Stärke ableitet, unterlegen: in der Wirtschaft, im Militär, bei der Anziehungskraft des Gesellschaftsmodells. Warum scheut Putin den Konflikt nicht?

Russlands Anteil an der Weltwirtschaft liegt bei rund drei Prozent. Europas und Amerikas Volkswirtschaften sind zusammen genommen 15 Mal so stark. Chinas Ökonomie ist sechs Mal so groß wie die russische, weshalb es Putin in seiner Isolierung einen Gasliefervertrag aufzwingen konnte, bei dem China gewinnt und Russland verliert.

Politisch hat Putin wenig anzubieten

Militärisch ist Russland auf dem Papier nicht ebenbürtig, abgesehen von den Atomwaffen, die allein der Abschreckung dienen und die keine Seite einsetzen möchte. Die Nato-Staaten geben mehr als zehn Mal so viel für Verteidigung aus wie Moskau. Probleme mit der Einsatzfähigkeit der konventionellen Waffensysteme haben auch die Bundeswehr und andere Nato-Streitkräfte, aber in Russland ist die Ausfallquote höher. Im jährlichen Bericht zur Rüstungsbalance vermerkt das Londoner International Institute for Strategic Studies (IISS) in dieser Woche, in der russischen Armee seien 65 Prozent des Geräts nicht einsatzfähig, bei Luftwaffe und Marine 55 Prozent.

Politisch hat Putin wenig anzubieten. Für die Nachbarn ist das russische Modell nicht attraktiv. Wer kann, versucht sich nach Westen zu orientieren, wie Moldawien, Georgien und die Ukraine. Alle drei haben das mit einer russisch gelenkten Besetzung eines Teils ihres Staatsgebiets bezahlt. Russland fehlt die Soft Power, um Nachbarn zu freiwilliger Kooperation zu bewegen. So greift es zu Hard Power, um Unterwerfung zu erzwingen.

Wie kann Putin angesichts der generellen Überlegenheit des Westens glauben, dass er sich auf Dauer behauptet und kein böses Ende auf ihn wartet? Müsste er die Konfrontation nicht scheuen, weil Russlands Ressourcen für ein umfassendes Kräftemessen nicht ausreichen?

Die Antworten, die der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sowie die Russlandexperten der in Berlin beheimateten Think Tanks – Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) – geben, lauten im Kern: Putin verlagert die Auseinandersetzung auf ein Feld, in dem er überlegen ist und die Eskalationsdominanz hat: den militärischen Konflikt allein mit der Ukraine. Der Westen will sich dort nicht militärisch entgegenstellen. So hat Putin die Handlungshoheit, der Westen reagiert. Diese Entwicklung ist jedoch nicht Folge russischer Stärke, sondern russischer Schwäche.

Zuvor hatte Putin das friedliche Ringen um die Ukraine mit der Flucht des früheren Präsidenten Janukowitsch aus Kiew im Februar 2014 verloren. Mittelfristig riskiert Putin den wirtschaftlichen Ruin seines Landes. Dieser absehbare Schaden spielt bei den politischen Entscheidungen jedoch keine Rolle. Die Demonstration, dass Russland als Weltmacht agieren kann, obwohl es die nicht mehr ist, hat für Putin und sein Volk höheren Wert. Der Konflikt mit dem Westen – scheinbar auf Augenhöhe – verschafft Putin Legitimation. Dies lenkt von den Folgen der Wirtschaftskrise ab. Sobald deren Folgen spürbar werden, gerät er unter innenpolitischen Druck.

Wiedergewinnung nationaler Größe

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Putin nutzt für seine Außenpolitik andere Ressourcen als der Westen, erklärt Stefan Meister von der DGAP. Militärische Eskalation wirkt schnell, die Sanktionspolitik setzt auf strategische Geduld. „Unsere Schwäche macht ihn stark.“ Der Westen habe keine Langfriststrategie für die Ukraine, tue gerade genug, um ihren Zusammenbruch zu verhindern, jedoch zu wenig, um sie zu stabilisieren und aufzubauen. Putin habe ein klares Ziel: zu verhindern, dass sich das Land dem Westen zuwendet. Nachdem die Strategie, dies durch Druck auf Janukowitsch zu erreichen, gescheitert war, folgte die Annexion der Krim als „Kurzschlussreaktion“.

Wiedergewinnung nationaler Größe ist aus Gernot Erlers Sicht ein zentrales Motiv für Putin. „Damit das russische Volk sich von den Knien erheben kann“, sei eine wiederkehrende Formulierung. Auch wenn die wirtschaftlichen Folgen die Russen teuer zu stehen kommen, seien sie bereit, diesen Preis zu bezahlen. „Wir haben noch nicht den Punkt gefunden, der Putin zur Umkehr bringt, weil es entweder zu schmerzhaft für ihn wird oder unser Angebot nicht attraktiv genug ist.“

Putin griff zu Gewalt, als seine frühere Politik scheiterte. Es stört ihn offenbar nicht, dass er seine ursprünglichen Ziele endgültig torpediert. „Ich kenne keinen Russen, der jetzt noch glaubt, dass die Ukraine der Eurasischen Wirtschaftsunion beitritt“, sagt Erler. Aus dem positiven Ziel, die Ukraine für Russland zu gewinnen, wurde ein negatives: ihre Integration in westliche Strukturen zu unterbinden. Putin nutzt den Separatismus als Faustpfand. Das Gebiet, dessen Kontrolle er gewinnt, ist jedoch nichts wert, weil zerstört.

Auch für Alexander Libman, Experte der SWP für russische Wirtschaft, ist Russlands Schwäche der Ausgangspunkt. Putin griff zum einzigen Mittel, bei dem er Stärke beweisen kann: militärische Gewalt. Die ökonomische „Talfahrt ist nicht Folge der Sanktionen. Sie begann früher“. Putin hat sie wohl kommen sehen. Der Krieg dient auch der Ablenkung davon. Mittlerweile hat sich der Wert des Rubel halbiert, die Börsenkurse sind um 40 Prozent geschrumpft, die Inflation wächst, die Zinssätze für Darlehen sind auf 17 Prozent gestiegen.

Mehr als hundert Milliarden Dollar Kapital wurden aus Russland abgezogen. Die Wirtschaft ist in einer Rezession, um schätzungsweise 4,5 Prozent wird die Wirtschaftsleistung 2015 sinken. Weil die Regierung die Infrastruktur über Jahre vernachlässigt hat, häufen sich Unglücksfälle. Banken stehen vor dem Kollaps. Um sie zu stützen, muss Putin die Devisenreserven angreifen. Sie schwinden zwar nicht so rasch, wie man beim Ausmaß der Krise erwarten dürfte. Aber ihr Ende ist eine Frage der Zeit. Beim jetzigen Ölpreis kann Russland seinen Haushalt aus den Rohstoffeinnahmen nicht finanzieren.

Die weiteren Aussichten sind düster, sagt Libman. Auf die Währungskrise folgt die Bankenkrise und darauf die Produktionskrise. Er erwarte, dass Fabriken geschlossen und Arbeiter entlassen werden. Dann wachse Unmut in der Bevölkerung.

Warum schert das Putin nicht? Ökonomische Überlegungen spielen keine große Rolle in der russischen Politik, sagt Libman. Das Wirtschaftsverständnis in den Eliten sei schwach entwickelt. Für Putin sind geopolitische Überlegungen wichtiger. Es dauere, bis die ruinösen Effekte sichtbar werden. Russen reagierten nicht vehement auf Wirtschaftskrisen. Trotz des Rohstoffreichtums ihres Landes seien sie im Großen und Ganzen ein armes Volk geblieben. In Krisen wenden sie sich von der Politik ab und den privaten Nöten zu. Die Schuld an der Lage werde Putin dem Ausland geben.

Zudem könne er sich damit trösten, dass Russland zwar in der Weltwirtschaft nicht bedeutend sei, in Einzelbereichen aber eine dominierende Rolle spiele. Die Gasversorgung Europas ist an Pipelines gebunden und lässt sich nicht rasch umstellen. Der Flugzeugbau kommt ohne russisches Titan nicht aus. Bei internationalen Flugrouten sind die Airlines auf Russland angewiesen; sie können den größten Flächenstaat nicht leicht umfliegen.

Europa wurde kalt erwischt

Beim Militäreinsatz zeigt sich krass, wie Putin aus einer generellen Unterlegenheit eine Überlegenheit im Anwendungsfall Ukraine macht. Die Nato wäre in einem Krieg mit konventionellen Waffen stärker als Russland, vor allem dank der Amerikaner, sagt die SWP-Expertin Margarete Klein. Bei den europäischen Nato-Staaten allein sei das nicht so klar.

Putins Dominanz in der Ukraine sei auch psychologischer Natur. „Er spielt mit unseren Ängsten. Wir sind gedanklich nicht auf eine Eskalation des Kriegs vorbereitet.“ Darauf ziele Putin geschickt. Er bedient sich einer hybriden Kriegsführung und bricht das Völkerrecht. Direkte Konsequenzen muss er nicht fürchten, da Russland im UN-Sicherheitsrat Vetorecht hat und niemand ihm gewaltsam entgegentritt.

Die Strategie der „nicht linearen Kriegsführung“ hat der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow in einer Militärzeitschrift im Februar 2013 beschrieben, sagt Klein. Dazu gehören Desinformation, Propaganda, die Ausnutzung von Protestpotenzial in der gegnerischen Bevölkerung, verdeckt agierende Spezialkräfte und Milizen.

Europa werde kalt erwischt, kritisiert auch der IISS-Bericht 2015. Putin habe über die Jahre vor allem in schlagkräftige Spezialeinheiten und moderne Waffensysteme investiert. Europas Verteidigungsausgaben seien seit 2010 um acht Prozent gesunken und weit von der Zusage der Nato-Länder entfernt, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für Verteidigung auszugeben.

Russland behauptet, dass es in der Ukraine militärisch nicht involviert sei. Klein sieht jedoch viele Hinweise, dass reguläre russische Truppen zum Einsatz kamen. Sie bilden Milizen aus und geben ihnen moderne Waffen. Sie führen sie bei der Besetzung von Verwaltungsgebäuden in Separatistengebieten. Die Beweise sind freilich oft schwer zu führen. Als im August 2014 russische Fallschirmjäger in der Ukraine festgenommen wurden, behauptete Moskau, sie hätten sich auf einer Patrouille versehentlich „verirrt“. Die Zahl russischer Soldaten in der Ukraine versucht die Führung möglichst klein zu halten. Die Rückkehr von Särgen Gefallener ist unpopulär. Als Beispiel psychologischer Kriegsführung nennt Klein die demütigende Vorführung gefangener ukrainischer Soldaten und Freiwilliger. Solche Praktiken verstoßen gegen die Genfer Konvention.

Medienredaktionen in Westeuropa berichten von zahlreichen russischen „Trolls“ auf ihren Internetseiten, die in Leserkommentaren Putins Darstellung des Konflikts verstärken, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Kanzlerin Angela Merkel sagte bei der Münchener Sicherheitskonferenz, der Westen sei noch ganz am Anfang der Überlegungen, wie er sich gegen solche Formen hybrider Kriegsführung schütze.

In der Ukraine und der russischen Innenpolitik scheint Putins Strategie vorerst aufzugehen. Der Westen will kein umfassendes Kräftemessen. Dafür ist die Ukraine nicht wichtig genug. Die Frage würde sich erst stellen, wenn Putin Methoden der hybriden Kriegsführung gegen Nato-Mitglieder wie die Baltischen Staaten oder Polen anwenden würde. „Verrückt ist er nicht“, sagt Gernot Erler. „Das wäre der Bündnisfall. Dann muss die Nato reagieren. Sie wird sich nicht selbst abschaffen.“

Auch Russland sucht nicht die umfassende Konfrontation. Auf anderen Gebieten setzt es die Kooperation unbehelligt vom Ukrainekrieg fort: zum Beispiel in der Diplomatie zur Verhinderung iranischer Atomwaffen, beim westlichen Abzug aus Afghanistan, in der internationalen Raumfahrt.

Soziale Unruhen in Russland sind unwahrscheinlich

In der Ukraine kann Putin die Mittel der Auseinandersetzung jedoch diktieren. Der Westen hofft, dass Russlands Wirtschaftskrise und die Sanktionen Putin mit der Zeit die Mittel für die teure Kriegsführung nehmen und seinen Rückhalt im Volk untergraben. Susan Stewart, SWP-Expertin für russische Politik und Gesellschaft, hält soziale Unruhen oder Straßenproteste nach dem Modell des Kiewer Majdan für nicht sehr wahrscheinlich.

Das politische Denken werde durch das Staatsfernsehen gelenkt. Sie erkennt in der Gesellschaft „kein Bedürfnis, andere Meinungen zu hören“. Der Druck zur Kursänderung werde eher von den Wirtschaftseliten kommen, weil Putin sie und das Land ruiniere. Putin werde aber nur dann freiwillig gehen, wenn man ihm sicheres Asyl mit seinem Vermögen im Ausland anbiete.

Russlands selektive Stärke beruht nicht auf der Fähigkeit, Lösungen für Konflikte zu finden. Sondern im mitunter rücksichtslosen Einsatz der verbliebenen Machtmittel und der Drohung, die Lage für andere Beteiligte noch kostspieliger und unerträglicher zu machen. Den höchsten Preis aber bezahlt Russland selbst: Die Modernisierung bleibt aus, im Wettbewerb mit dem Westen und China fällt es immer weiter zurück.